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02.03.2023 09:47:25 - Scholz bekräftigt: Werden dauerhaft 2-Prozent-Ziel erreichen
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einer Regierungserklärung bekräftigt, Deutschland werde das 2-Prozent-Ziel der Nato bei den Verteidigungsausgaben dauerhaft erreichen. "Diese Zusage, die ich hier am 27. Februar vergangenen Jahres gegeben habe, gilt", sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag. Er sprach von einem "Aufwuchs des Verteidigungshaushalts insgesamt", um dieses Ziel zu erreichen. In der Ampel-Koalition und auch innerhalb der SPD wird noch diskutiert, ob zusätzlich zum 100-Milliarden-Euro-Topf für die Bundeswehr - einem sogenannten Sondervermögen - auch der reguläre Verteidigungshaushalt um weitere Milliarden erhöht werden soll./cn/DP/mis
Quelle: dpa-AFX
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