AUCKLAND (dpa-AFX) ? Bundesaußenministerin Annalena Baerbock schließt nicht
aus, dass die Fregatte "Baden-Württemberg" bei ihrer bevorstehenden
Pazifik-Mission die Straße von Taiwan durchquert. Bei ihrem Besuch in Neuseeland
sagte die Grünen-Politikerin am Samstag zwar, dass die Route des Kriegsschiffes
und eines Versorgungsschiffes nicht vorab bekannt gegeben werde. Sie betonte
aber gleichzeitig, dass das "Recht der friedlichen Durchfahrt" auch für die
Straße von Taiwan gelte. "Da gelten dieselben Regeln wie in allen vergleichbaren
Meeresgebieten, wo unsere Schiffe und andere Schiffe langfahren." Auf dieser
Grundlage finde die Übungsmission der beiden Schiffe statt.

Die Fregatte "Baden-Württemberg" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt
am Main" starten am Dienstag eine Weltumrundung, bei der sie durch den
Panamakanal in den Pazifik gelangen und später auch das Südchinesische Meer
durchqueren. Eine vergleichbare Mission hatte es bereits von August 2021 bis
Februar 2022 gegeben. Die Fregatte "Bayern" nahm damals zwar an Manövern mit
Bündnispartnern teil, machte um Taiwan aber einen Bogen.

Die Durchquerung der Straße von Taiwan könnte von China als Provokation
gesehen werden. Die kommunistische Volksrepublik beansprucht die demokratische
Republik Taiwan als ihr eigenes Territorium und hat mehrfach mit einer Invasion
gedroht.

Die USA, Großbritannien und Frankreich zeigen dennoch militärische Präsenz
in der Meerenge zwischen Taiwan und China. Der Repräsentant Taiwans in
Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hatte kürzlich in einem Interview der Deutschen
Presse-Agentur gefordert, dass die Fregatte "Baden-Württemberg" diesem Beispiel
folgen sollte. Es sei "enttäuschend" gewesen, dass dies bei der zurückliegenden
Mission der "Bayern" nicht der Fall gewesen sei. Es wäre ein "Zeichen" an China,
wenn das nun anders wäre./mfi/DP/zb