01.05.2024 18:01:12 - dpa-AFX: Baerbock nach Australien aufgebrochen - Signal an China

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock will mit ihrer
einwöchigen Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi auch ein Signal an
China senden. Vor dem Abflug in die südaustralische Metropole Adelaide betonte
sie am Mittwoch, wie wichtig es sei, dass die Demokratien im Wettstreit mit
autoritären Systemen zusammenstünden. Australien und Neuseeland bekämen "noch
viel direkter als wir die heftigen Windstöße ab, die durch Chinas zunehmend
offensiveres Auftreten in die Welt geschickt werden", sagte die
Grünen-Politikerin. Sie hätten viel Erfahrungen mit ihrem autoritären Nachbarn,
"zu dessen außenpolitischem Instrumentenkasten wirtschaftliche Druckmaßnahmen
gehören und der unsere Demokratien auch durch Spionage und andere
Einflussoperationen auf die Probe stellt".

Damit spielte Baerbock auf die Festnahme dreier Deutscher wegen des
Verdachts der Spionage für China vor wenigen Tagen an. Das militärisch und
wirtschaftlich mächtigste Land Asiens tritt auch seinen Nachbarn gegenüber
zunehmend aggressiv auf. So streitet sich die kommunistische Volksrepublik im
Südchinesischen Meer mit Ländern wie Vietnam, Malaysia und den Philippinen um
Seegebiete und betrachtet die demokratische Inselrepublik Taiwan als ihr eigenes
Territorium. Wiederholt hat Peking mit einer Invasion gedroht.

Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, sich sicherheitspolitisch stärker
in der Region um den Pazifischen und den Indischen Ozean zu engagieren und
schickt deswegen in der nächsten Woche mit der Fregatte "Baden-Württemberg" zum
zweiten Mal ein Kriegsschiff zu Übungszwecken dorthin. "Die Sicherheit in Europa
hängt auch von der Sicherheit im Indo-Pazifik ab ? und umgekehrt", betonte
Baerbock. "Gerät die internationale Friedensordnung auf der einen Seite der Welt
unter Druck, bröckelt sie auch am anderen Ende der Welt." Die Ministerin verwies
darauf, dass Australien und Neuseeland zu den Ländern außerhalb der Nato
gehören, die die von Russland angegriffene Ukraine militärisch und finanziell
unterstützen.

Mehr als 50 Flugstunden für 43 000 Kilometer

Baerbock fliegt mit Zwischenstopp auf der indonesischen Insel Bali nach
Adelaide. Am Freitagabend geht es dann weiter ins neuseeländische Auckland und
von dort am Sonntag nach Fidschi, das sich über 300 Inseln im Südpazifik
erstreckt. Dort wird es vor allem um den Klimawandel gehen, von dessen Folgen
Fidschi so stark betroffen ist wie kaum ein anderes Land auf der Welt. Wegen des
steigenden Meeresspiegels müssen dort bereits Dörfer umgesiedelt werden.

Die Ministerin wird auf einer ihrer bisher längsten Reisen rund 43 000
Kilometer zurücklegen, was einer Erdumrundung entspricht, und mehr als 50
Stunden im Flieger verbringen, wenn alles gut geht. Eigentlich wollte sie schon
im August nach Australien und Ozeanien, strandete aber wegen einer Pannenserie
an ihrem Regierungsflieger bereits auf dem Hinweg in Abu Dhabi und kehrte
unverrichteter Dinge mit einem Linienflug nach Deutschland zurück.

Besichtigung von Patrouillenbooten und Rückgabe von Kulturgütern

Nun wird die Reise mit leicht veränderter Route nachgeholt. In Adelaide wird Baerbock neben ihren politischen Gesprächen auch die Osborne-Werft besuchen, wo
das Bremer Unternehmen Lürssen Patrouillenboote für die australische Marine
baut. Damit soll die Bereitschaft zu einer stärkeren Rüstungszusammenarbeit mit
Australien unterstrichen werden.

Zudem ist eine Zeremonie zur Rückgabe von Kulturgütern, die im 19.
Jahrhundert von deutschen Missionaren nach Deutschland geschickt wurden, an den
Aborigine-Stamm der Kaurna geplant. Das Leipziger Grassi Museum hatte sie
bereits im vergangenen Jahr nach Australien zurückgebracht, nachdem die Übergabe
durch Baerbock selbst wegen des Abbruchs der Reise gescheitert war./mfi/DP/he

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