BERLIN (dpa-AFX) - Begleitend zur teilweisen Legalisierung von Cannabis soll
auch ein Grenzwert für den Wirkstoff THC im Straßenverkehr festgesetzt werden.
Dazu liegt nach einem Bericht der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag) nun ein
erster Entwurf für eine Gesetzesregelung vor, die Empfehlungen einer
Expertenkommission umsetzen soll. Ordnungswidrig handelt demnach, wer mit 3,5
Nanogramm THC je Milliliter Blut oder mehr am Steuer eines Kraftfahrzeugs sitzt.
Umgesetzt werden soll der Grenzwert durch ein Gesetz der
Ampel-Koalitionsfraktionen im Bundestag.

Bisher gilt bei Cannabis die strikte Linie, dass schon beim bloßen Nachweis
des Wirkstoffes Geldbußen oder Punkte drohen. Einen Grenzwert wie die
0,5-Promille-Marke für Alkohol gibt es nicht. In der Rechtsprechung hat sich
aber ein niedriger Wert von 1 Nanogramm etabliert. Eine Kommission des
Bundesverkehrsministeriums hatte Ende März einen Grenzwert von 3,5 Nanogramm
empfohlen. Dann sei "eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung beim Führen eines
Kraftfahrzeuges nicht fernliegend". Dies sei mit einer Alkoholkonzentration von
0,2 Promille vergleichbar./sam/DP/zb