LISSABON (dpa-AFX) - Portugals neuer Regierungschef Luís Montenegro vom
konservativen Bündnis AD hat am Donnerstag dem Staatspräsidenten Marcelo Rebelo
de Sousa sein künftiges Kabinett vorgestellt. Es besteht aus elf Männern und
sechs Frauen. Außenminister wird der bisherige EU-Abgeordnete Paulo Rangel, das
Wirtschaftsressort übernimmt der Ökonom Pedro Reis, das Finanzministerium führt
künftig der Wirtschaftsprofessor Joaquim Miranda Sarmento, wie das Präsidialamt
mitteilte.

Die neue Regierung soll am 2. April vereidigt werden und ihr Amt antreten.
Anschließend muss Montenegro sein Regierungsprogramm vorlegen, über das das
Parlament am 11. und 12. April debattiert und abstimmt. Sollte es dafür keine
Mehrheit geben, würde eine weitere Neuwahl näher rücken.

Das Bündnis AD hatte bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 10. März zwar
die meisten Stimmen bekommen und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten
knapp überflügelt, eine absolute Mehrheit aber klar verfehlt. AD verfügt nur
über 80 der insgesamt 230 Sitze im Parlament. Präsident Rebelo de Sousa hatte
Montenegro vergangene Woche dennoch zum Regierungschef ernannt.

Am Mittwoch war trotz der fehlenden Mehrheit der konservative Politiker José Pedro Aguiar-Branco zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden. Die
sozialistische PS hatte ihn unterstützt, nachdem als Kompromiss vereinbart
worden war, dass einer ihrer Politiker den zweithöchsten Posten im Staat nach
zwei Jahren übernehmen soll. Dass die Sozialisten Montenegro auch bei anderen
Abstimmungen unterstützen könnten, galt jedoch als unwahrscheinlich.

Als großer Sieger der Wahl gilt die rechtspopulistische Partei Chega (Es
reicht) von André Ventura, die von Montenegro und anderen Kritikern als
rassistisch eingestuft wird. Sie konnte die Zahl ihrer Mandate mehr als
vervierfachen - von bisher 12 auf über 50 Sitze. Montenegro hat eine Kooperation
mit Chega aber ausgeschlossen. Eine "große Koalition" zwischen Konservativen und
Sozialisten gilt in Portugal wegen unüberbrückbarer Gegensätze als
ausgeschlossen./ro/DP/he