MENLO PARK (dpa-AFX) - Der frühere US-Präsident Donald Trump darf zu
Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren geltende Sperre werde
in den kommenden Wochen aufgehoben, teilte der Politikchef des Facebook-Konzerns
Meta , Nick Clegg, am Mittwoch (Ortszeit) mit.

Trumps Accounts bei großen Online-Plattformen waren nach dem Sturm seiner
Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 gesperrt
worden. Der Republikaner hatte damals in einem Video Sympathie für die
Randalierer bekundet. Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die
Verbreitung der falschen Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg
gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die
Plattformen befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn
er seine Anhänger fortlaufend anstachelt.

Der Facebook-Konzern hatte Trump zunächst bis auf Weiteres verbannt. Das
unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und
Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine
unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es
entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden
dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.

Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche
Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei,
erklärte Clegg. "Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter
außerordentlichen Umständen."

Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten
müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. Er
könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden. In seinem eigenen
Online-Netzwerk Truth Social veröffentlicht Trump immer wieder Äußerungen, die
Metas Regeln gegen Hassrede und Beleidigungen verletzen würden.

Im November hatte der neue Twitter-Besitzer Elon Musk bereits Trumps Account bei dem Kurznachrichtendienst entsperren lassen. Der Ex-Präsident nutzte ihn
allerdings bisher nicht und blieb bei seiner Twitter-Kopie Truth Social.

Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die Rückkehr ins
Weiße Haus zu kämpfen, könnte Trump eine größere Präsenz auf Online-Plattformen
aber gelegen kommen. Bei Twitter folgten ihm mehr als 80 Millionen Nutzer - und
er bekam die Follower bei der Wiederherstellung des Accounts zurück. Bei Truth
Social hat er lediglich gut 4,8 Millionen Abonnenten.

In einer ersten Reaktion auf die Aufhebung der Facebook-Sperre äußerte sich
Trump nicht zu seinen Plänen. Er verwies lediglich darauf, dass der Börsenwert
des Facebook-Konzerns während seiner Abwesenheit um Milliarden gefallen sei.
Zugleich betonte er, dass so eine Sperre nie wieder einem amtierenden
Präsidenten widerfahren dürfe und bedankte sich bei Truth Social.

Bei der Wiederherstellung des Twitter-Accounts im November hatte Trump noch
ausdrücklich angekündigt, er werde lieber weiter bei seinem eigenen Dienst
bleiben. Trump sicherte Truth Social in einer Exklusiv-Vereinbarung zu, Beiträge
zunächst dort zu veröffentlichen. Allerdings sind auch Möglichkeiten für
Ausnahmen vorgesehen.

Meta stelle sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform
zurückkehren sollte, schrieb Clegg. "Viele Leute werden uns aufrufen, gegen
seinen Account und von ihm veröffentlichte Inhalte vorzugehen - während andere
verärgert sein werden, wenn er wieder gesperrt werden sollte oder einige seiner
Beiträge nicht auf unserer Plattform verbreitet werden." Deswegen wolle man so
transparent wie möglich bei den Regeln und Strafmaßnahmen sein.

Dem Konzern sei bewusst gewesen, dass jegliche Entscheidung zu Trumps
Accounts unter heftige Kritik geraten würde, schrieb Clegg. "Aber eine
Entscheidung musste getroffen werden." Der Meta-Manager und frühere britische
Vize-Premier verwies auch darauf, dass der Konzern sich das Recht vorbehalte,
die Verbreitung von Beiträgen auf der Plattform einzuschränken. Als Beispiel
nannte er Äußerungen, die die Rechtmäßigkeit anstehender Wahlen in Frage
stellten oder einen Bezug zur rechten Verschwörungstheorie QAnon hätten. Solche
Beiträge könnten zwar in Trumps Account sichtbar sein, würden aber nicht im
Newsfeed der Nutzer auftauchen, die ihm folgen.

Von den großen Online-Plattformen sperrt Googles Videodienst Youtube Trump
noch weiterhin aus. Bei der Google -Tochterfirma hieß es dazu
bisher stets nur, man werden die Sperre aufheben, wenn die Gefahr von Gewalt
gesunken sei./so/DP/zb