MENLO PARK (dpa-AFX) - Der frühere US-Präsident Donald Trump darf auf die
Internet-Plattformen Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren
geltende Sperre für den Republikaner werde in den kommenden Wochen aufgehoben,
teilte der Politikchef des Facebook-Konzerns Meta , Nick Clegg, am
Mittwoch mit.

Trumps Accounts bei mehreren großen Online-Plattformen waren nach dem Sturm
seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021
gesperrt worden. Er hatte damals nicht nur Sympathie für die Randalierer
bekundet, sondern nach Ansicht von Kritikern die gewaltbereite Menge mit einer
Rede angestachelt. Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die
Verbreitung der mehrfach widerlegten Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um
einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht
worden. Die Plattform-Betreiber befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt
auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt.

Der Facebook-Konzern hatte Trump ursprünglich bis auf Weiteres von der
Plattform verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das
Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam
jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln des
Netzwerks gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei
Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.

Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche
Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei,
erklärte Clegg. "Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter
außerordentlichen Umständen." Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln
der Plattform halten müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter
schärfere Strafen drohten.

Im November hatte der neue Twitter-Besitzer Elon Musk bereits Trumps Account bei dem Kurznachrichtendienst entsperren lassen. Der Ex-Präsident nutzte ihn
allerdings bisher nicht und blieb bei der von ihm gegründeten Twitter-Kopie
Truth Social. Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die
Rückkehr ins Weiße Haus zu kämpfen, könnte Trump eine größere Präsenz auf
Online-Plattformen aber gelegen kommen./so/DP/nas