03.11.2024 16:52:03 - dpa-AFX: Scholz, Lindner und Habeck beraten über Koalitionskrise
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister
Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) werden sich vor
der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend mehrmals zu dritt
treffen, um nach Wegen aus der Ampel-Krise zu beraten. Nach dpa-Informationen
sind ab Montag zwei bis drei solche Gespräche geplant. Zuerst hatte der
"Spiegel" darüber berichtet.
Am Mittwoch - dem Tag nach der US-Wahl - kommt dann der Koalitionsausschuss
zusammen, dem auch die Partei- und Fraktionsvorsitzenden angehören. Dabei wird
es um die beiden großen Streitfragen in der Koalition gehen: Wie kann man das
Milliardenloch im Bundeshaushalt bis zur entscheidenden Bereinigungssitzung des
Haushaltsausschusses des Bundestags am 14. November stopfen? Und auf welche
Strategie kann man sich verständigen, um die Wirtschaftskrise in Deutschland zu
bekämpfen?
Dazu haben Habeck und Lindner Konzepte vorgelegt. Scholz entwirft gerade mit
Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften einen "Pakt für die Industrie".
Beide Fragen gelten als mögliche Bruchstellen der Koalition. Die Sitzung des
Koalitionsausschusses, dem fast 20 Vertreter der Koalitionsparteien angehören,
wurde schon vor vielen Wochen terminiert. Es ist das erste solche Treffen seit
der parlamentarischen Sommerpause./mfi/DP/men