10.05.2024 06:22:48 - dpa-AFX: Pistorius in den USA: Deutschland bereit für seine Aufgaben

WASHINGTON (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in
Washington versichert, dass Deutschland zu einer sicherheitspolitischen
Führungsrolle in Europa bereit ist und die militärischen Fähigkeiten dafür
bereitstellen wird. "Lassen Sie uns - die USA und Deutschland zusammen - die
Zukunft gestalten zusammen mit all denen, die für Freiheit, Frieden und die
regelbasierte internationale Ordnung stehen", sagte der SPD-Politiker am
Donnerstag (Ortszeit) in einer Grundsatzrede an der renommierten
Johns-Hopkins-Universität. Deutschland sei ein standfester Verbündeter und fähig
und bereit, seine Aufgabe im Bündnis und in der globalen Politik zu übernehmen.

Der Verteidigungsminister wollte sein Reiseprogramm im Anschluss in Kanada
fortsetzen. Er wollte noch am Freitag in Ottawa seinen Amtskollegen Bill Blair
treffen, nachdem er in Washington mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin im
Pentagon gesprochen hatte.

Pistorius erläuterte in Washington den neuen, als Reaktion auf den
russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine veränderten Kurs Deutschlands.
Deutschland sei inmitten eines militärischen Aufbauprozesses und habe lange
gepflegte Zurückhaltung aufgegeben - wie bei der Lieferung von Waffen in
Kriegsgebiete, sagte er an der Johns-Hopkins-Universität. Dass Deutschland die
Wehrpflicht aufgegeben habe, wolle er korrigieren und sagte, "die Zeiten haben
sich verändert". Er sprach von einem "Fehler" und sagte: "Ich bin der
Überzeugung, dass Deutschland eine Art der Wehrpflicht benötigt." Militärische
Standhaftigkeit müsse sichergestellt werden.

Es sei leicht, angesichts der Krisen der Welt in Pessimismus zu verfallen,
aber er reagiere darauf mit grimmiger Entschlossenheit. Auch sei den Europäern
bewusst, dass die USA ihre Aufmerksamkeit auf den Indo-Pazifik richteten und auf
Chinas Aufrüstung, aggressive Wirtschaftspolitik und Streben nach geopolitischer
Dominanz reagieren müssten. Deutschland sei entschlossen, auch da einen Beitrag
zur regelbasierten Ordnung zu leisten.

"Ich bin überzeugt, dass nur Amerika und Europa zusammen den Westen stark
erhalten und gegen Russlands expansionistische Ambitionen und den Hunger anderer
Akteure nach Macht und Vorherrschaft verteidigen können", sagte Pistorius. Und:
"Meine Botschaft heute ist: Wie in anderen Momenten der transatlantischen
Partnerschaft wie der Berliner Luftbrücke, dem Marshall-Plan oder der
Wiedervereinigung Deutschlands
- lassen sie uns diese transatlantische Gelegenheit einmal mehr
ergreifen."

Pistorius machte in Washington nach Gesprächen mit Austin zugleich die
Entscheidung öffentlich, dass Deutschland die Lieferung von drei weiter
reichenden Raketenartilleriesystemen aus den USA an die Ukraine bezahlen werde.
"Die stammen aus Beständen der US-Streitkräfte und werden von uns bezahlt",
sagte er. Die Systeme kosten einen höheren zweistelligen Millionenbetrag. Das
Himars ("High Mobility Artillery Rocket System") ist ein auf einem
Lastwagenfahrgestell montiertes
Mehrfachraketenwerfer-Artilleriesystem./cn/DP/stk

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