09.05.2024 22:28:23 - dpa-AFX: POLITIK/Pistorius: Deutschland bereit für Aufgaben im Bündnis und der Welt

WASHINGTON (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in den USA
versichert, dass Deutschland zu einer sicherheitspolitischen Führungsrolle in
Europa bereit ist und die militärischen Fähigkeiten dafür bereitstellen wird.
"Lassen Sie uns - die USA und Deutschland zusammen - die Zukunft gestalten
zusammen mit all denen, die für Freiheit, Frieden und die regelbasierte
internationale Ordnung stehen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag (Ortszeit)
in einer Grundsatzrede an der renommierten Johns-Hopkins-Universität in
Washington. Deutschland sei ein standfester Verbündeter und fähig und bereit,
seine Aufgabe im Bündnis und in der globalen Politik zu übernehmen.

Pistorius erläuterte den neuen, als Reaktion auf den russischen
Angriffskrieg gegen die Ukraine veränderten Kurs Deutschlands. Deutschland sei
inmitten eines militärischen Aufbauprozesses und habe lange gepflegte
Zurückhaltung aufgegeben - wie bei der Lieferung von Waffen in Kriegsgebiete.
Dass Deutschland die Wehrpflicht aufgegeben habe, wolle er korrigieren und
sagte, "die Zeiten haben sich verändert". Er sprach von einem "Fehler" und
sagte: "Ich bin der Überzeugung, dass Deutschland eine Art der Wehrpflicht
benötigt." Militärische Standhaftigkeit müsse sichergestellt werden.

Es sei leicht, angesichts der Krisen der Welt in Pessimismus zu verfallen,
aber er reagiere darauf mit grimmiger Entschlossenheit. Auch sei den Europäern
bewusst, dass die USA ihre Aufmerksamkeit auf den Indo-Pazifik richteten und auf
Chinas Aufrüstung, aggressive Wirtschaftspolitik und Streben nach geopolitischer
Dominanz reagieren müssten. Deutschland sei entschlossen, auch da einen Beitrag
zur regelbasierten Ordnung zu leisten.

"Ich bin überzeugt, dass nur Amerika und Europa zusammen den Westen stark
erhalten und gegen Russlands expansionistische Ambitionen und den Hunger anderer
Akteure nach Macht und Vorherrschaft verteidigen können", sagte Pistorius. Und:
"Meine Botschaft heute ist: Wie in anderen Momenten der transatlantischen
Partnerschaft wie der Berliner Luftbrücke, dem Marshall-Plan oder der
Wiedervereinigung Deutschlands
- lassen sie und diese transatlantische Gelegenheit einmal mehr
ergreifen."/cn/DP/he

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