09.05.2024 20:22:22 - dpa-AFX: ROUNDUP: Xi und Orban vereinbaren in Budapest 'strategische Partnerschaft'

BUDAPEST (dpa-AFX) - Der chinesische Präsident Xi Jinping hat auf der
letzten Station seiner Europa-Reise am Donnerstag in Budapest Gespräche mit dem
ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführt. Dabei habe man eine
"umfassende strategische Partnerschaft" zwischen beiden Ländern vereinbart,
sagten beide Politiker im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung, die vom
staatlichen ungarischen Fernsehen übertragen wurde.

Orban sagte, dass beide Länder stets einander in Freundschaft verbunden
gewesen seien. Chinesische Unternehmen würden heute in Ungarn Zehntausende
Arbeitsplätze sichern. Das Land wolle die Chancen nutzen, die sich aus
hochwertigen chinesischen Investitionen im Bereich der E-Mobilität und aus
chinesischem Technologietransfer ergeben würden.

Xi sprach sich für den weiteren Ausbau der Beziehungen aus. "Wir glauben
beide, dass die traditionelle Freundschaft zwischen unseren Ländern auf festen
Grundlagen steht", sagte er. Der chinesische Präsident besuchte Budapest auch
aus Anlass des 75. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen
Ungarn und China.

Am Rande des Besuches unterzeichneten die Delegationen zahlreiche
zwischenstaatliche Abkommen. Das ungarische Staatsfernsehen, das von ungarischer
Seite allein bei der Zeremonie zugelassen war, machte keine konkreten Angaben
dazu. Auch die Umrisse der vereinbarten "umfassenden strategischen
Partnerschaft" blieben eher vage. Orban erwähnte lediglich, dass beide Länder
künftig auch im Bereich der Nuklearindustrie zusammenarbeiten wollen. "Das gab
es bisher nicht", sagte er. Näher führte er dies aber nicht aus.

Ungarn war die letzte Station von Xi Jinpings Europa-Reise, die ihn zuvor
nach Frankreich und Serbien geführt hatte. Am Freitag wollte er aus Budapest
abreisen. Ungarn ist als einziges EU-Land Teilnehmer an Chinas umstrittener
Infrastruktur- und Investitionsinitiative "Neue Seidenstraße". Die ungarische
Regierung gilt als chinafreundlich - mit freundschaftlichen Beziehungen zu
Peking möchte Orban ein Gegengewicht zu den Gegebenheiten in der EU schaffen, in
der er oft isoliert ist.

China baut eine etwa rund 350 Kilometer lange Eisenbahnverbindung zwischen
Budapest und Belgrad, die mit chinesischen Krediten finanziert wird. In Ungarn
errichtet es große Fabriken zur Herstellung von E-Fahrzeugen und dazugehörigen
Batterien. Im ostungarischen Debrecen soll eine im Bau befindliche
Batteriefabrik des chinesischen Herstellers CATL künftig 9000 Mitarbeiter
beschäftigen. Das Giga-Projekt löste jedoch Proteste von Umweltschützern aus und
führte zu juristischen Auseinandersetzungen./kl/gm/DP/he

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