TEL AVIV (dpa-AFX) - Israel hat nach dem Verbot von Al-Dschasira vor wenigen
Tagen Ausrüstung des arabischen TV-Senders auch in der Stadt Nazareth im Norden
des Landes beschlagnahmt. Der israelische Kommunikationsminister Schlomo Karhi
schrieb am Donnerstag auf der Online-Plattform X, Inspekteure seines
Ministeriums sowie Polizeikräfte seien an einer Razzia gegen die Büroräume von
Al-Dschasira in Nazareth beteiligt gewesen. "Wir werden es dem Sprachrohr der
Hamas nicht erlauben, von Israel aus zu senden", schrieb Karhi.

Der Kommunikationsminister hatte bereits am Sonntag eine
Schließungsanordnung des Senders unterzeichnet. Sie sieht vor, dass Büroräume in
Israel geschlossen, die Sendeausrüstung beschlagnahmt, der Sender aus dem
Programm der Anbieter von Kabel- und Satellitenfernsehen entfernt und seine
Internetseite blockiert werden können. Diese Schritte sind bereits vollzogen
worden. Das Al-Dschasira-Büro im Hotel Ambassador in Ost-Jerusalem war bereits
am Sonntag durchsucht worden.

Israel wirft dem Sender vor, im Gaza-Krieg voreingenommen zu berichten. Der
israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte bereits vor mehr als
einem Monat eine Schließung der in Israel tätigen Einrichtungen des TV-Netzwerks
angekündigt. Das Parlament hatte zuvor das sogenannte Al-Dschasira-Gesetz
gebilligt. Dieses ermöglicht eine Schließung ausländischer TV-Sender, wenn diese
als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft werden.

Der Sender hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und von einem "kriminellen Akt" gesprochen, der die Menschenrechten und das grundlegende Recht auf Zugang zu
Informationen verletze. Man werde mit allen Mitteln gegen den Schritt vorgehen
und die Rechte des Senders sowie der Mitarbeiter verteidigen./le/DP/ngu