RIGA (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz will international weiter für
Einigkeit der Mächte gegen einen russischen Einsatz von Atomwaffen im
Ukraine-Krieg arbeiten. "Es ist immer wieder wichtig laut zu sagen, dass in
diesem Krieg nukleare Waffen nicht eingesetzt werden dürfen", sagte der
SPD-Politiker am Montag in Riga. Es werde auf eine Friedenskonferenz in der
Schweiz hingearbeitet und das müsse eine der klaren Botschaften sein.

Am Montag hatte Russland auf Befehl von Präsident Wladimir Putin ein Manöver seiner taktischen Nuklearstreitkräfte angekündigt. Mehr als zwei Jahre nach
Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde das als
Einschüchterungsversuch des Kremls bewertet.

Scholz war am Montag zu seinem ersten Besuch als Bundeskanzler in Lettland
und hat damit alle drei baltischen Staaten und Nato-Partner persönlich besucht.
Er sagte, Russland habe sich mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine
verkalkuliert: Statt Europa zu spalten und die Nato zu schwächen, sei die
Einigkeit gestärkt.

Die gastgebende lettische Ministerpräsidentin Evika Silina würdigte ebenso
wie ihre Amtskolleginnen Kaja Kallas aus Estland und Ingrida Simonyte aus
Litauen den militärischen Beistand Deutschlands für das Baltikum. Sie verwiesen
dabei auf den deutschen Beitrag zu der in diesem Jahr erstmals von Lettland aus
durchgeführten Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum und die Stationierung
einer Bundeswehr-Brigade in Litauen.

Alle drei Politikerinnen riefen die Partner in Europa und der Nato dazu auf, angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine mehr Geld für
Verteidigung auszugeben. Simonyte sagte mit Blick auf den kommenden Nato-Gipfel:
"Die baltischen Staaten gehen neben Polen mit gutem Beispiel voran, wenn es um
Verteidigungsinvestitionen geht, indem sie deutlich weit über zwei Prozent des
Bruttoinlandsproduktes dafür ausgeben."/tam/DP/nas