06.05.2024 05:31:43 - dpa-AFX: Merz erwartet keinerlei Streitereien auf CDU-Parteitag

BERLIN (dpa-AFX) - Friedrich Merz erwartet auf dem Marathon-Parteitag der
CDU keinerlei interne Streitereien. "Auf eines müssen sie verzichten und da kann
ich nichts daran ändern - ich will auch gar nichts dran ändern: Wir streiten
nicht und sie werden von uns keinen Streit hören, keinen Streit sehen, sondern
sie werden eine sehr geschlossene Partei CDU Deutschland sehen", sagte der
CDU-Chef am Sonntagabend vor Journalisten in Berlin. Im gleichen Atemzug mit
seiner Ansage erwähnte Merz auch den "doppelten Auftritt des bayerischen
Parteivorsitzenden der CSU, Markus Söder".

Der engste Führungszirkel der CDU um Merz hatte sich zuvor in der
CDU-Zentrale in Berlin getroffen und dabei auch letzte Vorbereitungen für das am
Montag beginnende dreitägige Treffen der 1001 Delegierten unter dem Motto
"Zukunft gemeinsam gewinnen" in die Wege geleitet. "Sie können vermutlich nur
erahnen, wie viel Arbeit da im Hintergrund und in der Mannschaft geleistet
werden muss, einen solchen Parteitag auf den Weg zu bringen", betonte Merz.

"Wir erwarten, dass es ein großes Maß an Geschlossenheit gibt in der Partei
und auch ein Signal des Aufbruchs", sagte Merz weiter. Mit Blick auf die
anstehende Beratung des neuen CDU-Grundsatzprogramms sprach Merz von einer
Arbeit, die "macht man eben nur wirklich alle 10 bis 15 Jahre." Das bisherige
Grundsatzprogramm sei 17 Jahre alt und "wenn Sie das heute lesen, glauben Sie,
Sie sind in einer anderen Zeit unterwegs".

Im knapp 70 Seiten langen Programmentwurf plädiert die CDU für einen
"weltoffenen Patriotismus" und bekennt sich zu einer deutschen "Leitkultur". Zu
dieser gehörten Grund- und Menschenrechte, Respekt und Toleranz, Kenntnisse der
Sprache und Geschichte sowie das Anerkennen des Existenzrechts Israels. Nur wer
sich zur Leitkultur bekenne, könne Deutscher werden.

Bei den für Montag geplanten turnusgemäßen Vorstandswahlen steht die erste
Wiederwahl des 68 Jahre alten Merz im Mittelpunkt. Der Sauerländer, der auch
Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, war 2022 erst im dritten
Anlauf zum Nachfolger von Angela Merkel gewählt worden, die die Partei bis 2018
geführt hatte./had/DP/zb

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