05.05.2024 18:45:46 - dpa-AFX: POLITIK/Habeck mahnt zu Solidarität: Angriffe auf Politiker kein Privatproblem

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angesichts
der sich häufenden Attacken auf Politiker zur Solidarität mit den Angegriffenen
aufgerufen. "Diese Angriffe, sie sind kein Privatproblem. Sie gehen uns alle
an", sagte der Grünen-Politiker und Vizekanzler am Sonntag in einem Video auf
der Plattform X (vormals Twitter). Die Angriffe seien Ausdruck einer Verrohung
der politischen Debatte und auch Ausfluss einer Grenzüberschreitung in sozialen
Medien.

Solche Attacken schüchterten ein. "Dieser Einschüchterung, der können wir
nur begegnen, wenn wir zusammenhalten, wenn wir den Tätern mit der Härte des
Rechtsstaats begegnen, wenn wir denjenigen, die für ihre Rede- und
Meinungsfreiheit eintreten, mit Solidarität begegnen", betonte Habeck. "Wir sind
mehr, wir sind viele, halten wir zusammen", sagte er zum Schluss seines
Videos./shy/DP/mis

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