AUCKLAND (dpa-AFX) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock schließt nicht
aus, dass die Fregatte "Baden-Württemberg" bei ihrer bevorstehenden
Pazifik-Mission die Straße von Taiwan durchquert. Bei ihrem Besuch in Neuseeland
sagte die Grünen-Politikerin am Samstag zwar, dass die Route des Kriegsschiffes
und eines Versorgungsschiffes nicht vorab bekannt gegeben werde. Sie betonte
aber gleichzeitig, dass das "Recht der friedlichen Durchfahrt" auch für die
Straße von Taiwan gelte. "Da gelten dieselben Regeln wie in allen vergleichbaren
Meeresgebieten, wo unsere Schiffe und andere Schiffe langfahren." Auf dieser
Grundlage finde die Übungsmission der beiden Schiffe statt.

Bogen um Taiwan bei erster Pazifik-Mission

Die Fregatte "Baden-Württemberg" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt
am Main" starten am Dienstag eine Weltumrundung, bei der sie durch den
Panamakanal in den Pazifik gelangen und später auch das Südchinesische Meer
durchqueren. Eine vergleichbare Mission hatte es bereits von August 2021 bis
Februar 2022 gegeben. Die Fregatte "Bayern" nahm damals zwar an Manövern mit
Bündnispartnern teil, machte um Taiwan aber einen Bogen.

Die Durchquerung der Straße von Taiwan könnte von China als Provokation
gesehen werden. Die kommunistische Volksrepublik beansprucht die demokratische
Republik Taiwan als ihr eigenes Territorium und hat mehrfach mit einer Invasion
gedroht. Die USA, Großbritannien und Frankreich zeigen dennoch militärische
Präsenz in der Meerenge zwischen Taiwan und China.

Vor Europareise Xis: Baerbock kritisiert Subventionspraxis Chinas

Vor dem Europa-Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping kritisierte
Baerbock auch die staatliche Subventionspraxis Chinas und schloss Gegenmaßnahmen
nicht aus. "So handhaben das eigentlich alle großen Ökonomien auf dieser Welt,
dass sie sich für internationale Regeln einsetzen, und bei einem Regelbruch ihre
eigenen Märkte dann entsprechend schützen müssen", sagte sie bei einer
Pressekonferenz mit ihrem Kollegen Winston Peters.

"Wir hoffen, dass es dazu nicht kommen muss. Weil wenn sich alle an die
Regeln halten, dann brauchen wir auch keine Counter-Maßnahmen", betonte sie. Die
Europäische Union sehe es aber "mit Sorge", dass bei der Elektromobilität und in
anderen Bereichen staatliche Subventionen Chinas gebe, die einen ausgewogenen
Wettbewerb verzerren würden.

Chinas Staats- und Parteichef Xi wird sich am Montag zu Beginn einer
Europareise in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen. Die EU-Kommission prüft
derzeit, ob der Absatz chinesischer Elektroautos in Europa in unzulässiger Weise
subventioniert wird und Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen. Das dürfte das
Hauptthema des Treffens werden.

Klimaforschung in der Antarktis: Kooperation vereinbart

Das Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Zentrum für Polar- und
Meeresforschung (AWI) vereinbarte während des Baerbock-Besuchs in Auckland eine
Forschungskooperation mit dem Antarktis-Institut Neuseelands zum Klimawandel in
der Südpolarregion. Für die Jahre 2028 und 2029 soll ein internationales Projekt
vorbereitet werden, das der Erhebung der bisher größten Datenbasis zur Antarktis
dienen soll. Außerdem besuchte Baerbock das Weltraumzentrum der Universität
Auckland.

Neuseeland ist die zweite Station der einwöchigen Reise der Ministerin, am
Freitag war sie zu politischen Gesprächen im südaustralischen Adelaide. In
beiden Ländern war seit 13 Jahren kein deutscher Außenminister mehr. Am Sonntag
geht es weiter nach Fidschi. Den Inselstaat im Südpazifik hat noch nie ein
deutscher Chefdiplomat besucht./mfi/DP/zb