BERLIN (dpa-AFX) - Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist im ersten
Quartal 2024 leicht gestiegen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums
bestätigte am Freitag Zahlen eines "Spiegel"-Berichts. Demnach gab es von Januar
bis März 2024 insgesamt 4791 Abschiebungen, im Vorjahreszeitraum waren es 3565.
Der Bericht bezieht sich auf eine vertrauliche Analyse des Ministeriums. Demnach
lebten im März etwa 234 000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland, davon 46
000 ohne eine sogenannte Duldung.

Geduldete sind ausreisepflichtig, können aber aus bestimmten Gründen nicht
abgeschoben werden, zum Beispiel weil sie keine Ausweisdokumente haben oder
krank sind. Die Duldung ist immer befristet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
hatte im Herbst 2023 in einem "Spiegel"-Interview gesagt: "Wir müssen endlich im
großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu
bleiben."

Dem Bericht zufolge wird in Sicherheitskreisen befürchtet, dass die Zahl der Abschiebungen wegen der Belastung der Behörden rund um die
Fußballeuropameisterschaft im Sommer drastisch sinken könnte, weil dann durch
verstärkte Grenzkon­trollen und mehr Einsätze weniger Beamte dafür zur Verfügung
stünden. Insgesamt sähen die Behörden seit Jahresbeginn eine leichte Entspannung
bei der irregulären Zuwanderung. Dennoch bewege sich das Migrationsgeschehen
weiter auf hohem Niveau, zitiert der "Spiegel" aus der Analyse. Die Zahlen
dürften nicht zu dem Schluss führen, "dass die illegale Migration nun unter
Kontrolle wäre". Tatsächlich seien sie nur eine "temporäre Atempause".

Das Bundesamt für Migration hatte die Zahl der neu gestellten Asylanträge im ersten Vierteljahr 2024 mit 65 419 angegeben. Im Vorjahresquartal waren es 80
978 Erstanträge./jr/DP/stw