03.05.2024 14:04:05 - dpa-AFX: POLITIK/ROUNDUP: Verein beklagt Gewalt bei Wahlen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF)
hat weltweit steigende Gewalt gegen Medienschaffende im Umfeld von Wahlen
beklagt. Diese Entwicklung sei besonders besorgniserregend mit Blick auf das
Superwahljahr 2024, wie der internationale Verein am Freitag bei der
Präsentation seiner jährlichen "Rangliste der Pressefreiheit" mitteilte. Die
Lage der Pressefreiheit habe sich weltweit insgesamt gesehen weiter deutlich
verschlechtert. Der Verein präsentierte die Liste anlässlich des
"Internationalen Tages der Pressefreiheit" am 3. Mai.

Die RSF-Geschäftsführerin Anja Osterhaus sagte am Freitag im
ZDF-"Morgenmagazin", man schaue sich das jedes Jahr an und habe leider
feststellen müssen, dass nur noch in 45, also in einem Viertel der untersuchten
Länder, die Lage gut oder zumindest zufriedenstellend sei. "In 36 Ländern ist
sie sehr besorgniserregend. Das heißt, dass dort Journalismus - wie wir ihn
kennen - eigentlich kaum mehr stattfinden kann."

Deutschland hat seine Position auf der Liste deutlich verbessert und steht
auf Rang 10. 2023 belegte die Bundesrepublik noch Platz 21. Der stellvertretende
Regierungssprecher, Wolfgang Büchner, nannte die Entwicklung "eine gute
Nachricht", betonte aber zugleich: "Wir sollten uns damit nicht zufrieden
geben." Der bessere Rang für Deutschland habe auch damit zu tun, "wie sehr sich
die Lage weltweit für die Pressefreiheit verschlechtert hat". Büchner würdigte
die Pressefreiheit als "Grundpfeiler" der Demokratie. Gerade im Wahljahr 2024
bedürfe es einer freien und unabhängigen Presse "als Grundlage für unsere
demokratische Meinungsbildung und als Gegenmittel gegen Manipulation durch
Desinformationskampagnen", erklärte er. Journalistinnen und Journalisten müssten
frei ihrer Arbeit nachgehen können, ohne dabei Gewalt und Bedrohungen ausgesetzt
zu sein. "Angriffe gegen Medienschaffende müssen konsequent strafrechtlich
verfolgt werden", erklärte Büchner.

Zur Methodik der Rangliste: Der Verein Reporter ohne Grenzen vergleicht die
Situation für Medienschaffende in rund 180 Ländern. Eine Rolle für die
Platzvergabe spielen Sicherheit, politischer Kontext, rechtlicher Rahmen sowie
wirtschaftliches und soziokulturelles Umfeld im jeweiligen Land. Der Verein
zieht dafür auch Umfragen heran und es werden ausgewählte Journalisten näher
befragt. Die Rangliste gibt es seit mehr als 20 Jahren. In die neueste Ausgabe
flossen Daten aus 2023 ein.

Der Verein weist darauf hin, dass es vorkommen kann, dass sich Länder im
Ranking automatisch deshalb verbessern, nur weil sich andere verschlechtert
haben. So erklärt sich RSF zum Teil auch den Sprung, den Deutschland gemacht
hat. Zugleich sei die vom Verein registrierte Zahl der Übergriffe auf
Journalisten hierzulande zurückgegangen. Man geht allerdings weltweit von einer
hohen Dunkelziffer aus.

Auf Platz eins der Rangliste steht zum achten Mal in Folge Norwegen.
Dahinter kommen Dänemark (2), Schweden (3), die Niederlande (4), Finnland (5),
Estland (6), Portugal (7), Irland (8) und die Schweiz (9) vor Deutschland.
Schlusslicht ist Eritrea auf Platz 180. Davor stehen Syrien (179), Afghanistan
(178), Nordkorea (177) und der Iran (176)./rin/asn/DP/jha

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH