02.05.2024 12:38:05 - dpa-AFX: ROUNDUP: Schweiz lädt offiziell zur Ukraine-Konferenz ein

BERN (dpa-AFX) - Die Schweiz hat am Donnerstag mehr als 160 Delegationen
offiziell zur geplanten Ukraine-Konferenz eingeladen. Sie findet am 15. und 16.
Juni in einem Nobelhotel am Vierwaldstättersee, dem Bürgenstock, statt und wurde
auf Bitten der Ukraine organisiert. Das Treffen finde auf Ebene der Staats- und
Regierungschefs und -chefinnen statt, teilte das Außenministerium in Bern mit.

Ziel sei, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem
gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Dies soll die
Grundlage für einen Friedensprozess sein. "Russland wurde zum jetzigen Zeitpunkt
nicht eingeladen", hieß es in der Mitteilung. Das Schweizer Außenministerium
verwies darauf, dass Moskau mehrfach öffentlich eine Teilnahme abgelehnt habe.
Die Konferenz solle einen Friedensprozess anstoßen. "Die Schweiz ist überzeugt,
dass Russland im Verlauf dieses Prozesses miteinbezogen werden muss. Ein
Friedensprozess ohne Russland ist undenkbar."

Grundlage der Diskussionen ist die Friedensformel, die der ukrainische
Präsident Wolodymyr Selenskyj im Herbst 2022 bei den Vereinten Nationen
vorgestellt hat. Kiew verlangt, dass Aggression bestraft, Leben geschützt,
Sicherheit und territoriale Integrität wiederhergestellt und Sicherheit
garantiert werden.

Die Konferenz ziele nicht darauf ab, Russland einzubinden, sondern solle
Länder zusammenbringen, die ein gemeinsames Verständnis für die Schritte zu
einer Lösung haben, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba der
US-Zeitschrift "Foreign Policy". Danach werde es eine Kommunikation mit Russland
geben, und Moskau könne an Verhandlungen beteiligt werden. Natürlich sei es so,
dass man den Krieg nicht ohne Beteiligung beider Seiten beenden könne, sagte
Kuleba.

"Wir verstehen nicht, was für ein Meilenstein sein das sein soll, diese
Friedenskonferenz?", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau. "Wie kann man
von einer ernsthaften Konferenz mit ernsthaften Ergebnissen reden ohne eine
Beteiligung Russlands?" Die russische Haltung hat insofern Gewicht, weil China
eine Friedenskonferenz verlangt, die für beide Seiten, Russland wie die Ukraine,
annehmbar ist. Deshalb ist eine Teilnahme Chinas offen. Ziel des Treffens in der
Schweiz ist aber gerade, bei bislang russlandfreundlichen oder neutralen Staaten
wie China, Indien, Brasilien oder Südafrika Verständnis für die ukrainische
Position zu wecken./oe/DP/jha

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH