PRAG (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Erweiterung
der EU um zehn Staaten vor 20 Jahren als "europäischen Glücksmoment" gewürdigt.
Die EU sei damals von 15 auf 25 Mitglieder und um 75 neue Unionsbürger
gewachsen, sagte er am Montag in Prag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit
Tschechiens Präsident Petr Pavel. "Die damalige Erweiterung der Europäischen
Union, finde ich, das ist ein ganz eindrucksvolles Beispiel für eine
folgenreiche und erfolgreiche Transformation in Europa, mit der die einst aus
dem Kalten Krieg stammende Teilung Europas endgültig überwunden wurde."

Am 1. Mai 2004 waren die früheren Ostblock-Staaten Estland, Lettland,
Litauen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn und Polen sowie Malta und
Zypern der Europäischen Union beigetreten. Es handelte sich um die größte
Erweiterung in der Geschichte der EU.

Steinmeier wies auch auf die erhebliche Verbesserung der bilateralen
Beziehungen zwischen Deutschland und Tschechien in den vergangenen Jahrzehnten
hin. "Unsere Beziehungen waren nie besser als heute", sagte er. Der tschechische
Präsident Pavel nannte Deutschland einen strategischen europäischen Partner.
"Unsere gegenseitige Verknüpfung ist so groß, dass es gar nicht mehr anders sein
könnte." Das reiche von der Industrie über die Wissenschafts-, Verteidigungs-
und Sicherheitszusammenarbeit bis hin zur Digitalisierung. Pavel wünschte sich
für die Zukunft eine noch engere Kooperation mit den angrenzenden Bundesländern
Sachsen und Bayern.

Der frühere General würdigte, dass Deutschland nach den USA der zweitgrößte
Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland sei. Er hob die
deutsche Initiative zum Ausbau der ukrainischen Luftverteidigung hervor. Zur
deutschen Debatte über eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an
Kiew sagte Pavel: "Die Taurus-Marschflugkörper sind ein Mittel für Angriffe in
der Tiefe - für die Ukraine hätten sie sicherlich eine Bedeutung, aber keine
entscheidende." Die Ukraine brauche vor allem Luftabwehr und Artilleriemunition.
Steinmeier betonte, er wolle der Bundesregierung "nicht öffentliche Ratschläge
über einzelne Waffensysteme geben".

Pavel zeigte sich überzeugt, dass die Aggression Russlands vielen Menschen
im Westen die Augen geöffnet habe. Deutschland hat sich seiner Initiative zur
Beschaffung von 800 000 Artilleriegranaten aus Staaten außerhalb der EU für die
Ukraine angeschlossen. Berlin will sich mit einem dreistelligen Millionenbetrag
beteiligen.

Der Bundespräsident war am frühen Nachmittag nach Prag gekommen, um mit
Tschechien zusammen das 20-jährige Jubiläum zu feiern. "Ich bin sicher, die
Mitgliedschaft in der EU hat die Tschechische Republik verändert, aber
Tschechien hat auch die Europäische Union verändert." Auch heute sei die
Erweiterung der EU von zentralem strategischen Interesse für Deutschland,
Tschechien und die Europäische Union. "Deutschland steht zur
Beitrittsperspektive der beitrittswilligen Länder des westlichen Balkans, der
Ukraine, Moldaus und Georgiens", betonte Steinmeier./sk/DP/jha