29.04.2024 17:37:27 - dpa-AFX: Belarus verbiet Programm der Deutschen Welle

BONN/MINSK (dpa-AFX) - Die autoritäre Führung von Belarus hat das
belarussische Angebot der Deutschen Welle (DW) nach Senderangaben verboten. Das
Innenministerium in Minsk habe den Ableger DW Belarus als extremistische
Organisation eingestuft, teilte der deutsche Auslandsrundfunk am Montag in Bonn
mit. Damit seien in der Ex-Sowjetrepublik die Inhalte von DW Belarus im Internet
sowie die Kanäle der russischen DW-Redaktion in sozialen Netzwerken verboten.
Jede Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle in Belarus könne nun als Straftat
gewertet werden. Wer Informationen an die Redaktion weitergebe, dem drohten
mehrjährige Haftstrafen.

Den Angaben nach begründet das belarussische Innenministerium das Verbot
damit, dass DW Belarus die Souveränität und die öffentliche Sicherheit des
Landes gefährde. Der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, verurteilte
die Entscheidung und nannte die Vorwürfe fadenscheinig. "Diese Entscheidung
zeigt uns vor allem eines: Das Regime in Belarus fürchtet unabhängige Medien und
tut alles, um den Menschen in Belarus den Zugang zu freien Informationen zu
verwehren", sagte er. Für die DW sei das Verbot ein Aufruf, noch härter dafür zu
arbeiten, dass Menschen Zugang zu freien Informationen haben.

Der Sender wies darauf hin, dass die belarussischen Angebote der DW in
Belarus trotz des Verbotes weiter über YouTube und Telegram abrufbar seien. Die
Angebote von DW Russian könnten über Facebook, Instagram und X erreicht werden.
In Belarus herrscht Staatschef Alexander Lukaschenko seit fast 30 Jahren mit
diktatorischen Mitteln. Er gilt als der engste Verbündete von Russlands
Präsident Wladimir Putin./fko/DP/jha

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