29.04.2024 05:45:03 - dpa-AFX: Spaniens Regierungschef Sánchez verkündet Entscheidung über Rücktritt

MADRID (dpa-AFX) - Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will am
Montag mitteilen, ob er sein Amt infolge einer Korruptionsanzeige gegen seine
Ehefrau niederlegt. Der sozialistische Politiker hatte am vergangenen Mittwoch
überraschend angekündigt, er erwäge einen Rücktritt. Für eine fünftägige
Bedenkzeit hatte er alle öffentlichen Termine abgesagt und eine Entscheidung für
Montag angekündigt.

Sánchez, der Spanien seit 2018 regiert, schrieb am Mittwoch auf X, vormals
Twitter, er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch "lohnt, trotz des Sumpfes,
in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich
weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre
zurücktreten soll".

Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war von der als sehr
rechtsgerichtet eingestuften Organisation "Manos Limpias" (Saubere Hände)
erstattet worden. Sie wirft Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt
bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. "Manos Limpias"
räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch
sein könnten.

Gemäß Verfassung müsste König Felipe VI. nach einem Rücktritt von Sánchez
Konsultationen mit den Parteichefs durchführen, um dem Parlament einen
Nachfolger vorzuschlagen. Es wird derweil nicht ausgeschlossen, dass Sánchez im
Amt bleibt und dem Parlament die Vertrauensfrage stellt oder aber eine
vorgezogene Wahl ankündigt. Mehr als Zehntausend Menschen demonstrierten am
Samstag in Madrid für den Verbleib von Sánchez im Amt./er/DP/he

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