16.04.2024 16:55:18 - dpa-AFX: POLITIK/Pistorius: Deutschland muss resilient gegen Desinformation werden

MAYEN (dpa-AFX) - Nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris
Pistorius muss Deutschland widerstandsfähiger gegen Desinformation aus Russland
werden. "Wir dürfen Putin auch in diesem Bereich nicht auf den Leim gehen,
sondern wir müssen vorbereitet sein", sagte der SPD-Politiker am Dienstag im
rheinland-pfälzischen Mayen. Desinformationskampagnen müssten frühzeitig erkannt
und öffentlich entlarvt werden. "Kurz: Wir müssen resilient werden,
gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich."

Russland versuche, die westlichen Staaten und Gesellschaften zu spalten. "In Deutschland sollen die politischen Entscheidungen in Russlands Sinne beeinflusst
werden", sagte Pistorius. "Putin möchte aber auch, und das ist ständiger
Antrieb, einen Keil zwischen uns und unsere Verbündeten treiben und die freien
westlichen Gesellschaften spalten." So solle etwa die Unterstützung für die
Ukraine geschwächt oder Misstrauen gegenüber der Nato gesät werden.

Pistorius besuchte am Dienstag das Zentrum Operative Kommunikation der
Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Mayen. Neben einem Gespräch mit Soldaten und
Soldatinnen wurden ihm dort auch verschiedene mögliche Einsatzfähigkeiten der
Kräfte gezeigt. So wurden ihm unter anderem große Ballons präsentiert, die zum
Abwurf von Flugblättern eingesetzt werden können.

Das sei in der Nato eine einzigartige Fähigkeit, sagte der Kommandeur der
Dienststelle, Oberst Ferdi Akaltin. "Wenn sie eine Drohne fliegen lassen oder
ein Flugzeug und sie schmeißen Flugblätter ab, ist das was? Ein kriegerischer
Akt, in dem Moment, wo sie feindlichen Territorium überfliegen müssen", erklärte
er. "Ein Ballon, wissen wir spätestens seit Nena, ist kein kriegerischer
Akt."/wem/DP/nas

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