28.03.2024 21:26:48 - dpa-AFX: Russland blockiert Verlängerung von UN-Expertengremium für Nordkorea

NEW YORK (dpa-AFX) - Mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat hat Russland die
Verlängerung der Mission eines UN-Expertengremiums blockiert, das seit rund 15
Jahren mögliche Verstöße Nordkoreas gegen internationale Sanktionen überprüft.
China enthielt sich bei der Abstimmung über die entsprechende Resolution am
Donnerstag in New York, alle anderen 13 Mitgliedsstaaten des Gremiums stimmten
dafür. Stimmt allerdings ein ständiges Mitglied des Rates, so wie nun Russland,
gegen eine Resolution, dann kann diese nicht verabschiedet werden. Das Veto
bedeutet zumindest vorerst das Ende des Expertengremiums, wenn dessen Mandat im
April ausläuft, nicht aber das Ende der Sanktionen.

Der Westen versuche Nordkorea zu strangulieren, begründete der russische
UN-Botschafter Wassili Nebensja das Nein seines Landes. Die USA, Frankreich,
Südkorea, Japan und Großbritannien betonten in einer gemeinsamen Mitteilung nach
der Sitzung ihre "tiefe Enttäuschung" über den Ausgang der Abstimmung. Russland
wolle die unabhängige Überprüfung der Einhaltung der Sanktionen beenden, weil es
die militärische Unterstützung für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine
brauche.

Nordkorea hatte in den vergangenen beiden Jahren seine Raketentests deutlich verstärkt und auch seine Rhetorik gegenüber Südkorea und den USA, die Pjöngjang
als Hauptfeinde betrachtet, verschärft. Südkorea baute seine Militärkooperation
mit den USA aus./cah/DP/he

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