28.03.2024 15:59:31 - dpa-AFX: POLITIK: Lettlands Außenminister tritt wegen Flugaffäre zurück

RIGA (dpa-AFX) - Lettlands Außenminister Krisjanis Karins hat wegen
Vorwürfen im Zusammenhang mit dienstlichen Flügen seinen Rücktritt erklärt. Nach
einem Gespräch mit Regierungschefin Evika Silina kündigte er am Donnerstag an,
sein Amt am 10. April niederzulegen. Das Parlament könne dann tags darauf über
seinen Nachfolger entscheiden, sagte der seit Mitte September 2023 amtierende
Außenminister des an Russland grenzenden baltischen EU- und Nato-Landes. Danach
verließ er ohne ein weiteres Wort das Regierungsgebäude.

Karins war zuletzt wegen Charterflügen während seiner Amtszeit als
Ministerpräsident in die Kritik geraten. Der 59-Jährige war von 2019 bis 2023
Lettlands Regierungschef und soll in dieser Zeit etwa drei Dutzend Mal
Auslandsreisen mit Privatmaschinen statt Linienflügen unternommen haben. Die
Generalstaatsanwaltschaft hatte daher in der Vorwoche ein Strafverfahren wegen
der möglichen Verschwendung von öffentlichen Geldern eingeleitet, das sich aber
nicht gegen ihn persönlich richtet.

Karins hatte die seit Monaten kursierenden Vorwürfe zurückgewiesen. Die
Flüge seien notwendig gewesen, um Zeit zu sparen oder schnell wieder für die
Regierungsgeschäfte nach Lettland zurückkehren zu können. Einen Rücktritt lehnte
der Politiker der liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba daher zunächst ab.

Silina sagte, dass Karins angesichts des Strafverfahrens zu den Flügen
verantwortungsbewusst gehandelt und politische Verantwortung übernommen habe.
Einen Kandidaten für seine Nachfolge habe sie noch nicht, sage die
Parteikollegin von Karins./awe/DP/ngu

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