12.05.2024 14:43:33 - dpa-AFX: POLITIK: AfD-Europaspitzenkandidat will nach Vorwürfen wieder Wahlkampf machen

HOLZKIRCHEN (dpa-AFX) - Der wegen Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter
und der Überprüfung etwaiger Zahlungen aus China und Russland unter Druck
geratene AfD-Europaspitzenkandidat Maximilian Krah will den Wahlkampf wieder
aufnehmen. Krah wies die Vorwürfe am Samstag bei einem Auftritt im
oberbayerischen Holzkirchen zurück: "Wir bewegen uns im Bereich von Spekulation
und Verleumdung", sagte er. Seine parlamentarische Immunität sei nicht
aufgehoben. Er werde ab jetzt in ganz Deutschland auftreten. In den Wochen zuvor
hatte Krah die Öffentlichkeit gemieden.

Im April war publik geworden, dass die Generalbundesanwaltschaft gegen einen chinesischstämmigen Mitarbeiter Krahs im Europaparlament wegen Spionageverdachts
ermittelt. Ende April hatte dann die Generalstaatsanwaltschaft Dresden bekannt
gegeben, dass sie Vorermittlungen eingeleitet hat, dabei geht es um die Frage
möglicher Zahlungen aus China und Russland an den AfD-Politiker.

Vorermittlungen dienen der Klärung, ob es überhaupt den Anfangsverdacht
einer möglichen Straftat gibt - sie sind nicht mit einem Ermittlungsverfahren
gleichzusetzen, das sich gegen konkrete Beschuldigte richtet. "Da ist gar nix",
sagte Krah.

Die AfD-Veranstaltung hätte eigentlich im nahen Miesbach stattfinden sollen. Dort hatte der Wirt jedoch unter Verweis auf Drohungen und Anfeindungen
kurzfristig abgesagt. Zum neuen Veranstaltungsort in einem Holzkirchner
Wirtshaus kamen geschätzt etwa 30 AfD-Anhänger, auf der gegenüberliegenden
Straßenseite nahmen etwa 20 Menschen an einer Gegenkundgebung der Antifa teil.
Abgesehen von Sprechchören blieb es ruhig./cor/DP/he

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