06.05.2024 10:32:20 - dpa-AFX: China warnt deutsche Fregatte vor Fahrt durch Taiwanstraße

PEKING (dpa-AFX) - China hat Deutschland vor der Fahrt der Fregatte
"Baden-Württemberg" in Richtung Indopazifik vor einem Durchqueren der
Taiwanstraße gewarnt. China habe das Recht auf freie Schifffahrt stets
respektiert, lehne es aber entschieden ab, dass ein Land im Namen der Freiheit
der Schifffahrt Chinas Souveränität und Sicherheit provoziere und bedrohe, sagte
Außenamtssprecher Lin Jian am Montag in Peking. Man hoffe, dass Länder außerhalb
der Asien-Pazifik-Region dem Frieden und der Stabilität in der Taiwanstraße
keinen Ärger bereiteten.

Zuvor hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock während eines Besuchs in Neuseeland gesagt, sie könne sich vorstellen, dass die "Baden-Württemberg" bei
ihrer bevorstehenden Pazifik-Mission die Taiwanstraße durchquere. Die Meerenge
trennt China von der Republik Taiwan, welche die kommunistische Führung in
Peking als abtrünnige Provinz betrachtet, obwohl die Insel seit Jahrzehnten eine
unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat. China will Taiwan mit dem
Festland vereinen - notfalls auch militärisch.

Baerbock sagte zwar, dass die Route des Kriegsschiffs und des begleitenden
Versorgungsschiffs "Frankfurt am Main" nicht vorab bekannt gegeben werde. Sie
betonte aber, dass das "Recht der friedlichen Durchfahrt" auch für die Straße
von Taiwan gelte.

Die "Baden-Württemberg" und die "Frankfurt am Main" legen am Dienstag zu
einer Weltumrundung ab, bei der sie durch den Panamakanal in den Pazifik
gelangen und später auch das Südchinesische Meer durchqueren. Eine vergleichbare
Mission hatte es bereits von August 2021 bis Februar 2022 gegeben: Die Fregatte
"Bayern" nahm damals zwar an Manövern mit Bündnispartnern teil, machte um Taiwan
aber einen Bogen./jon/DP/zb

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