24.04.2024 21:34:41 - dpa-AFX: UN-Resolution gegen Wettrüsten im All scheitert an russischem Veto

NEW YORK (dpa-AFX) - Eine von den Vereinigten Staaten und Japan eingebrachte
UN-Resolution gegen ein Wettrüsten im All ist im Weltsicherheitsrat an einem
Veto Russlands gescheitert. Die Beschlussvorlage erhielt am Mittwoch im
mächtigsten UN-Gremium in New York 13 von 15 Stimmen. China enthielt sich.

In dem Textentwurf wurden alle Staaten aufgefordert, "aktiv zum Ziel der
friedlichen Nutzung des Weltraums und der Verhinderung eines Wettrüstens im
Weltraum beizutragen und Maßnahmen zu unterlassen, die diesem Ziel und den
einschlägigen Bestimmungen zuwiderlaufen". Im Februar hatten US-Medien unter
Berufung auf Regierungskreise berichtet, Moskau könnte Kernwaffen im All
installieren wollen.

Weiter wurde im Entwurf die Verpflichtung der Länder betont, den von mehr
als 100 Staaten ratifizierten Weltraumvertrag einzuhalten und "keine Objekte mit
Atomwaffen oder anderen Arten von Massenvernichtungswaffen in die Umlaufbahn um
die Erde zu bringen, solche Waffen auf Himmelskörpern zu installieren oder
solche Waffen im Weltraum zu stationieren." Eine Detonation einer Atombombe oder
einer anderen Massenvernichtungswaffe im All wäre mit gravierenden Folgen für
Weltraumaktivitäten und den Planeten Erde verbunden, hieß es.

US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield sagte dazu, eine solche Explosion
könnte "Tausende von Satelliten zerstören, die von Ländern und Unternehmen auf
der ganzen Welt betrieben werden, und lebenswichtige Dienste für Kommunikation,
Wissenschaft, Meteorologie, Landwirtschaft, Wirtschaft und nationale Sicherheit
auslöschen". Auch Deutschland hatte den Entwurf gemeinsam mit Dutzenden weiteren
Staaten unterstützt. Resolutionen des Weltsicherheitsrates sind völkerrechtlich
bindend.

Der Resolutionsentwurf folgt auf US-Berichte vom Februar über atomare
Ambitionen Russlands im All. Das nukleare Potenzial solle sich gegen Satelliten
richten und könne damit eine Bedrohung für die nationale wie die internationale
Sicherheit darstellen, hieß es. Die US-Regierung erklärte daraufhin, Russland
entwickle militärische Fähigkeiten zum Einsatz gegen Satelliten - zur
spezifischen Art dieser Bedrohung wurden keine Angaben gemacht.

Russland Präsident Wladimir Putin hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Man sei gegen eine Stationierung von Atomwaffen im Weltall. Den Resolutionsentwurf im
Weltsicherheitsrat hatte Moskau als Propagandaversuch Washingtons bezeichnet.
Der russische Botschafter Wassili Nebensja hatte vor der Abstimmung am Mittwoch
von einem "Witz einer Resolution" und "zynischen Trick" gesprochen. US-Vertreter
Robert Wood deutete dagegen an, Russland könnte etwas zu verheimlichen
haben./scb/DP/he

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH