16.04.2024 20:10:08 - dpa-AFX: ROUNDUP: EU plant nach iranischem Angriff auf Israel neue Sanktionen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Iran muss nach seinem Raketen- und Drohnenangriff
auf Israel mit neuen EU-Sanktionen rechnen. EU-Chefdiplomat Josep Borrell teilte
am Dienstagabend nach einer Videoschalte der Außenminister der Mitgliedstaaten
mit, er werde sein Team um Vorbereitungen für weitere Strafmaßnahmen bitten.

Den Angaben von Borrell zufolge sollen unter anderem Handelsbeschränkungen
ausgeweitet werden, um dem Iran den Bau von Raketen zu erschweren. Zudem ist
geplant, auch die Lieferung von Drohnen und Raketen an Verbündete in der Region
ins Visier zu nehmen.

Für beide Maßnahmen soll eine Sanktionsregelung ausgeweitet werden, die nach dem Beginn der iranischen Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die
Ukraine mit der Lieferung von Drohnen eingerichtet wurde. Über sie wurde bislang
unter anderem die Ausfuhr von Bauteilen in den Iran verboten, die für den Bau
und die Produktion von unbemannten Luftfahrzeugen verwendet werden. Zudem sind
auch Personen und Organisationen von Strafmaßnahmen betroffen.

Borrell selbst war nach Angaben von Diplomaten zunächst zurückhaltend in der Frage neuer Sanktionen gewesen. Als ein Grund gelten die Bemühungen, den Iran zu
einem Festhalten an einem Abkommen zur Einschränkung seines Nuklearprogramms zu
bewegen. Dieses soll verhindern, dass der Iran eine Atombombe baut.

Der Iran hatte Israel in der Nacht zu Sonntag mit Drohnen und Raketen
angegriffen, die aber fast vollständig abgefangen wurden. Noch ist unklar, wie
Israel auf den beispiellosen Luftangriff reagiert. Irans Angriff war eine
Reaktion auf einen mutmaßlich israelischen Angriff auf das iranische
Botschaftsgelände in Damaskus, bei dem zwei Generäle der einflussreichen
Revolutionsgarden getötet wurden.

Borrell sagte nach der Videokonferenz der Außenminister auch, man sei sich
einig, dass eine weitere Eskalation verhindert werden müsse. Man fordere
deswegen alle Beteiligten zu Zurückhaltung auf. Für die Bundesregierung nahm
Europastaatssekretärin Anna Lührmann an der EU-Schalte bei. Sie vertrat
Außenministerin Annalena Baerbock, die kurzfristig nach Israel gereist
war./aha/DP/he

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