BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will mit einem erweiterten
Verhaltenskodex künftig schärfer gegen Desinformation im Internet vorgehen.
"Dieser neue Kodex gegen Desinformation kommt zu einer Zeit, in der Russland
Desinformation als Waffe im Rahmen seiner militärischen Aggression gegen die
Ukraine einsetzt", sagte Kommissionsvize Vera Jourova am Donnerstag bei der
Veröffentlichung des neuen Kodexes in Brüssel.

Konkret sollen Verbreiter von Falschnachrichten, keine Werbeeinnahmen
bekommen, Nutzer entsprechende Inhalte einfacher melden und Forschende besseren
Zugang zu Daten bekommen, hieß es. Auch Faktenchecks sollen künftig eine immer
bedeutendere Rolle spielen.

Der Verhaltenskodex im Kampf gegen Desinformation besteht seit 2018. Die nun überarbeitete Version haben mittlerweile 34 Beteiligte unterzeichnet - darunter
etwa der Facebook-Konzern Meta , Google , Twitter,
Tiktok und Microsoft . Aber auch kleinere oder spezialisierte
Plattformen und Vertreter der Zivilgesellschaft beteiligten sich.

Online-Plattformen müssten viel energischer gegen Desinformation vorgehen,
sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Niemand solle für die Verbreitung
von Desinformation nur einen einzigen Euro bekommen. "Sehr große Plattformen,
die wiederholt gegen den Kodex verstoßen und keine angemessenen
Risikominderungsmaßnahmen ergreifen, riskieren Geldbußen von bis zu sechs
Prozent ihres weltweiten Umsatzes", sagte der Franzose./djj/DP/stk