19.06.2024 10:57:39 - dpa-AFX: Ministerpräsidentin Dreyer kündigt Rücktritt an

MAINZ (dpa-AFX) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer
(SPD) hat ihren Rücktritt angekündigt. Ihr Nachfolger soll im Juli der bisherige
Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung,
Alexander Schweitzer (SPD), werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch
aus Regierungskreisen erfuhr. Zuvor hatten "Die Rheinpfalz", der "Spiegel" und
"Die Zeit" darüber berichtet.

Über einen solchen Schritt von Dreyer war schon länger spekuliert worden.
Dreyer will sich am Mittwochnachmittag (14.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz in
Mainz äußern.

Die 63 Jahre alte Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz,
sie wurde damals Nachfolgerin von Kurt Beck. Aktuell führt sie eine
Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP an.

Nach Informationen der Tageszeitung "Rheinpfalz" soll sich Schweitzer noch
vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident
stellen. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäß im Frühjahr
2026. Schweitzer hätte damit die Chance, bereits als profilierter Regierungschef
in diese Wahl zu gehen.

Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit der
Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen
Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014
Minister gewesen, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im
rheinland-pfälzischen Landtag. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch
Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine
Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer
gehandelt./chs/DP/stk

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