BERLIN (dpa-AFX) - Den deutschen Kommunen droht nach einer Prognose der
großen Kommunalverbände das Geld auszugehen. Die finanzielle Lage der Städte und
Gemeinden werde sich in den nächsten Jahren erheblich verschlechtern, warnten
der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und
Gemeindebund. Bereits im kommenden Jahr werde sich das Defizit voraussichtlich
auf eine Rekordhöhe von 13,2 Milliarden Euro verdoppeln. "Wenn Bund und Länder
mit ihrer Finanzpolitik nicht grundlegend umsteuern, werden die kommunalen
Haushalte tief in den roten Zahlen bleiben", erklärten die Verbände.

Den Kommunen müsse dringend ein größerer Anteil der Gemeinschaftssteuern
zugesprochen werden. Dazu gehören zum Beispiel Lohn- und Einkommensteuer,
Umsatzsteuer und Kapitalertragsteuer. Außerdem dürften Bund und Länder die
Aufgaben der Kommunen nicht immer mehr ausweiten, ohne für eine ausreichende
Finanzierung zu sorgen. Mit Haushalten im Defizit könnten die Kommunen an vielen
Stellen nur noch den Mangel verwalten und kaum neue Investitionen
beschließen./tam/DP/jha