16.05.2024 12:52:42 - dpa-AFX: KORREKTUR: USA erklären Veto im UN-Sicherheitsrat mit Diplomatie vor Ort

(In der Meldung vom 18.10.2023, 17.03 Uhr wurde im zweiten Absatz im zweiten
Satz berichtigt: Russland und Großbritannien rpt Großbritannien enthielten
sich.)

NEW YORK (dpa-AFX) - Nach ihrem Veto gegen einen brasilianischen
Resolutionsentwurf zur Nahostkrise mit Fokus auf humanitärer Hilfe haben die USA
ihr Stimmverhalten im UN-Sicherheitsrat erklärt. Man verstehe, warum Brasilien
die Abstimmung vorangetrieben habe, doch es sei nun erst einmal abzuwarten,
welche Wirkung die diplomatischen Bemühungen vor Ort entfalteten, sagte die
amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Mittwoch in New York.
Sie verwies auf die Besuche von US-Präsident Joe Biden und UN-Generalsekretär
António Guterres in der Region. Außerdem seien die Vereinigten Staaten
"enttäuscht, dass in dieser Resolution Israels Selbstverteidigungsrechte nicht
erwähnt werden".

Zuvor hatten die USA als einziges Land im mächtigsten UN-Gremium von ihrem
Vetorecht gebraucht gemacht. 12 der 15 Ratsmitglieder hatten dem Papier zuvor
zugestimmt, Russland und Großbritannien enthielten sich. In dem Text Brasiliens,
das dem UN-Sicherheitsrat momentan vorsitzt, hieß es unter anderem, dass Israel
seine Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem nördlichen
Gazastreifen rückgängig machen müsse. Das Land wurde in diesem Zusammenhang
allerdings nicht direkt genannt.

Die Annahme des Entwurfs im ohnehin gespaltenen Sicherheitsrat galt von
vorneherein als fraglich, doch eine Enthaltung der Vereinigten Staaten war bis
zuletzt als möglich angesehen worden. Die USA haben ihren Verbündeten Israel in
der Vergangenheit wiederholt mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen
geschützt. Eine Annahme benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder im
Sicherheitsrat, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA, Russland und China
haben Frankreich und Großbritannien ein Veto-Recht./scb/DP/jha/men

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