BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Städtetag ist zuversichtlich, dass die
Großstädte in den kommenden zwei Jahren die gesetzlich geforderten kommunalen
Wärmepläne fertig bekommen. "Der Zeitplan, den das Gesetz vorgibt, ist für die
Städte ambitioniert - aber machbar", sagte der Hauptgeschäftsführer des
Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Anlass war die in zwei Jahren am 30. Juni endende Frist für Städte mit mehr
als 100 000 Einwohnern, einen Plan für die Umstellung der Wärmeversorgung auf
die Nutzung erneuerbarer Energien oder unvermeidbarer Abwärme bis 2045
vorzulegen. Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz vor, das seit Jahresanfang in
Kraft ist.

"Viele Städte hatten sich bei der Wärmeplanung bereits auf den Weg gemacht,
bevor das Wärmeplanungsgesetz beschlossen wurde", sagte Dedy. Die Arbeit an den
Wärmeplänen sei jetzt überall in vollem Gange. "Der Beratungs- und
Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern, bei Wirtschaft und Gewerbe,
im Handwerk oder bei den Wohnungsunternehmen ist enorm. Viele wollen wissen, was
wann wo kommt."

Nach dem Bund seien jetzt zuallererst die Länder am Zug. "Viele haben das
Bundesgesetz noch nicht mit eigenen Landesgesetzen umgesetzt." Der Bund gebe den
Ländern 500 Millionen für das Aufstellen der Pläne. "Uns geht es vor allem
darum, dass die Städte nicht nur Mittel für das einmalige Aufstellen des Plans
bekommen, sondern auch für die Fortschreibung der Wärmeplanung. Auch da gilt:
Wer bestellt, bezahlt." Wenn vom Bund kein zusätzliches Geld komme, müssten die
Länder das ausfinanzieren, forderte er.

Das Aufstellen von Wärmeplänen sei aber nur ein allererster Schritt, so
Dedy. "Die Wärmeplanung dann auch umzusetzen wird die eigentliche
Herausforderung, vor allem finanziell. Das werden die Städte und ihre Stadtwerke
nicht allein stemmen können."

Für die Städte sei vor allem der Aus- und Umbau der Wärmenetze relevant. Der Bund gebe dafür mit der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW)
insgesamt drei Milliarden Euro bis 2026. "Wir brauchen aber in den kommenden
Jahren bundesweit drei Milliarden Euro pro Jahr - und das planbar und
verlässlich." Nötig sei Investitionssicherheit mit einer langfristigen und
verlässlichen Förderung vom Bund und von den Ländern.

Wärmepläne sollen Gebäudeeigentümern und Unternehmen, aber auch den Kommunen selbst und ihren Stadtwerken Orientierung geben für ihre
Investitionsentscheidungen, wenn es etwa um den Ausbau eines Wärmenetzes oder
die Anschaffung einer Wärmepumpe geht. "Die Wärmeplanung soll die Frage
beantworten, welche Wärmeversorgungsoption in einem bestimmten Gebiet oder
Teilgebiet besonders geeignet ist", erklärt das Bundesbauministerium.

Bis Ende Juni 2028 sollen alle Städte und Gemeinden solche Wärmepläne
aufgestellt haben, die dann alle fünf Jahre überprüft werden müssen. Großstädte
mit mehr als 100 000 Einwohnern müssen die Pläne schon zwei Jahre früher, also
spätestens Ende Juni 2026 fertig haben./tob/DP/zb