02.07.2024 17:51:41 - dpa-AFX: POLITIK: AfD-Mann einziger Bürgermeisterkandidat in Großschirma

GROSSSCHIRMA (dpa-AFX) - Bei der Bürgermeisterwahl in der sächsischen
Kleinstadt Großschirma tritt als einzige Partei die AfD an. Bei der Abstimmung
am 1. September handelt es sich um eine Wiederholungswahl, auf dem Wahlzettel
steht nur noch der Name des AfD-Kandidaten Rolf Weigand, nachdem dieser beim
ersten Anlauf noch zwei Mitbewerber von CDU und Unabhängiger Bürgervereinigung
hatte. Andere Vorschläge seien für die Wiederholung nicht eingereicht worden,
teilte der Gemeindewahlausschuss nach einer Sitzung auf dpa-Anfrage mit.

Weigand, der für die AfD im Landtag sitzt, hatte im März die
Bürgermeisterwahl in der 5500-Einwohner-Gemeinde mit fast 60 Prozent gewonnen.
Er wäre in Sachsen der Erste gewesen, der mit AfD-Parteibuch in ein
Bürgermeisteramt gewählt wurde. Doch die Kommunalaufsicht hatte die Wahl später
wegen Verstößen gegen Wahlvorschriften für ungültig erklärt.

Die Bürgermeisterwahl ist nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers im
Herbst nötig geworden. Weigand fungiert bereits als Erster stellvertretender
Bürgermeister. Er war bereits bei der vorigen Wahl angetreten, damals aber
unterlegen. Gibt es wie jetzt nur einen Vorschlag, können Wähler laut
Kommunalwahlgesetz auf ihrem Stimmzettel auch eine andere Person notieren, wenn
sie dem Bewerber nicht ihre Stimme geben wollen.

Die AfD hatte bereits den Chefsessel im Rathaus von Pirna mit einem
Kandidaten erobert, der aber kein Parteimitglied ist. Die sächsische AfD wird
vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich aber
juristisch dagegen./hum/DP/he

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