BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP plädiert dafür, die Bundeswehr im Weltraum
offensiv und defensiv handlungsfähig zu machen. Die Bundestagsfraktion verweist
dazu in einem am Dienstag beschlossenen Positionspapier auf andere Staaten, die
Fähigkeiten zur Störung und Zerstörung von Infrastruktur im All ausbauen.
Russland habe kommerzielle Satelliten, welche von den USA und deren Partnern
genutzt werden, bereits zu legitimen Zielen erklärt.

"Nicht nur Russland, auch andere Staaten wie die USA oder China forschen
intensiv an Anti-Satellitenwaffen. Diese umfassen Raketen, Laser, Cyberangriffe
oder Störsignale durch andere Satelliten", stellen die Liberalen fest. Russland
stehe zudem im Verdacht, Wirkmittel im Weltraum zu platzieren, welche über
elektromagnetische Pulse (EMP) eine große Zahl von Satelliten im Erdorbit mit
der Freisetzung einer massiven Energiewelle zerstören oder zumindest
funktionsunfähig machen könnten. Deutschland dürfe die internationalen
Entwicklungen nicht ignorieren.

"GPS, Internet, Wetterbeobachtung, Kommunikation und verschiedenste
Industrieanwendungen hängen an funktionierenden Satellitendienstleistungen. Auch
die Streitkräfte benötigen das All zur Kommunikation und zur Aufklärung", teilte
Alexander Müller, verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,
dazu mit. Nachdem Russland Satelliten mit Störpotential installiert habe, müsse
die Zeitenwende auch im All ankommen.

Müller: "Die Bundeswehr muss neben den geostationären Satelliten auch über
eine größere Menge an Kleinsatellitenkonstellationen verfügen, um
widerstandsfähiger aufgestellt zu sein. Zudem müssen wir Satelliten durch
eingebaute Abwehrmittel schützen." Wichtig sei auch der schnelle Zugang zum All.
Daher ist ein Weltraumbahnhof in Europa
- beispielsweise in der Nordsee - auch aus sicherheitspolitischer
Sicht anzustreben./cn/DP/he