LUXEMBURG (dpa-AFX) - Die EU muss aus Sicht der deutschen
Europastaatsministerin Anna Lührmann in fünf Jahren bereit für die Aufnahme
neuer Mitglieder sein. Ob die Kandidatenländer dann die Voraussetzungen
erfüllten, hänge von deren Reformtempo ab, sagte die Grünen-Politikerin am
Dienstag kurz vor dem Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und
Moldau in Luxemburg. Die EU müsse aber 2027 bereit für Beitritte sein.

Als große Reformbaustellen in der EU nannte Lührmann die
Landwirtschaftspolitik und die Entscheidungsprozesse in der EU. Zudem müsse man
den EU-Haushalt auf eine mögliche Erweiterung vorbereiten und auch die
Instrumente zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit verbessern.

Zum Start der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau sagte
Lührmann, mit dem Schritt werde honoriert, dass die beiden Länder in den letzten
Jahren sehr schwieriger Umstände enorme Reformanstrengungen unternommen und
unter anderem im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, der Korruptionsbekämpfung und
der Pressefreiheit enorme Fortschritte gemacht hätten.

Zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen kommen an diesem Dienstag am Rande
eines EU-Ministertreffens in Luxemburg Vertreter der EU sowie der Regierungen
der Ukraine und Moldau zusammen. Wie lange die Beitrittsverhandlungen dauern
werden und ob sie überhaupt zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden
können, ist offen./aha/DP/mis