NÜRNBERG (dpa-AFX) - Knapp 2000 abgelehnte Asylbewerber, die freiwillig
Deutschland verlassen wollen, sind nach Informationen des "Spiegels" im
deutschen Behördendickicht stecken geblieben. Sie hätten Anträge auf
Fördermaßnahmen gestellt, etwa zu bezahlten Flügen oder finanziellen Starthilfen
in ihren Heimatländern. Diese seien aber noch nicht bearbeitet worden. Das
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg bestätigte, dass es
wegen einer hohen Zahl an Anträgen zu einem Bearbeitungsstau gekommen sei. Die
Ausreisewilligen könnten jedoch jederzeit das Land verlassen.

Das Programm zur freiwilligen Ausreise wurde bis zu Beginn dieses Jahres von der UN-Organisation IOM verwaltet. Im Januar ging die Umsetzung auf das
Bundesamt für Migration über. Nach "Spiegel"-Informationen haben die Behörden in
den Bundesländern bislang etwa 2 bis 6 Wochen auf eine Entscheidung warten
müssen - seit das Bamf zuständig ist, soll es demnach 8 bis 15 Wochen dauern.

Einige Bundesländer wie Sachsen-Anhalt, Hessen oder Niedersachsen zahlen die Hilfen derzeit dem "Spiegel" zufolge aus eigenen Etats, weil "eine freiwillige
Ausreise mit Landesmitteln immer noch wirtschaftlicher sei als ein weiterer
Verbleib der Personen im Bundesgebiet", so das Innenministerium Sachsen-Anhalt.

Laut Bundesamt für Migration sei für die konkrete Auszahlung der Hilfen
direkt an den Flughäfen ein externer Dienstleister beauftragt worden. Wegen
Haushaltsproblemen im vierten Quartal 2023 und der komplexen Ausschreibung habe
dieser erst im April seine Arbeit aufnehmen können.

Insgesamt seien im laufenden Jahr bis zum 31. Mai 4963 Förderanträge für
9986 Personen beim Bamf eingegangen. Dabei handele es sich nicht ausschließlich
um abgelehnte Asylbewerber. Bis zum gleichen Zeitpunkt seien die Verfahren für
mehr als 6000 Personen abgeschlossen worden./dm/DP/mis