BERLIN (dpa-AFX) - Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr müssen künftig
keine Corona-Impfung mehr vorweisen. Eine fachliche Überprüfung der zuständigen
Stellen der Bundeswehr in Verbindung mit einem Votum des Wehrmedizinischen
Beirates von vergangener Woche habe eine Abkehr von der Duldungspflicht hin zu
einem freiwilligen Impfangebot ergeben, teilte eine Sprecherin des
Bundesministeriums der Verteidigung der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch
mit. Zuerst hatte das Portal t-online berichtet.

Soldatinnen und Soldaten müssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten
impfen lassen, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen.
Dazu gehören unter anderem Hepatitis, Masern, Röteln, Mumps und auch Influenza.
Am 24. November 2021 hatte das Verteidigungsministerium eine Covid-19-Impfung
als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift
"Impf- und weitere Prophylaxemaßnahmen" aufgenommen. Für diese Impfung bestand
demnach seitdem eine sogenannte Duldungspflicht. Wer sich dem Impfschema ohne
medizinische oder rechtliche Begründung widersetzt, muss mit
Disziplinarmaßnahmen oder dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen.

An diesem Mittwoch verhandelt zugleich das Bundesverwaltungsgericht in
Leipzig über die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr. Der Antragsteller, ein
Soldat, hatte sich bereits gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in das
Basisimpfschema der Bundeswehr gewendet und hält ihre Beibehaltung unter den
gegenwärtigen Bedingungen für rechtswidrig.

Das Gericht hatte vor knapp zwei Jahren in einer Grundsatzentscheidung (1 WD 2.22 - BVerwGE 176, 138) die Aufnahme der Covid-19-Impfung als rechtmäßig
angesehen. Zugleich hatte es das Verteidigungsministerium aufgefordert, die
Aufrechterhaltung der Impfung angesichts sich ändernder Umstände zu evaluieren
und zu überwachen./vee/DP/stw