15.07.2024 00:00:59 - dpa-AFX: ROUNDUP 2: Biden kündigt Rede an Nation an und fordert Zusammenhalt
WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden will sich nach dem Attentat
auf seinen politischen Kontrahenten Donald Trump in einer Ansprache an die
Nation wenden und das tief gespaltene Land zum Zusammenhalt aufrufen. "Wir
müssen als eine Nation zusammenstehen", sagte Biden am Weißen Haus und
verkündete, er wolle sich am Sonntagabend (Montag 0200 Uhr MESZ) aus dem Oval
Office heraus an alle Bürger wenden.
Solche Reden aus dem Büro des Präsidenten in der Regierungszentrale sind
krisenhaften Momenten und großen Zäsuren im Land vorbehalten. Genau damit haben
es die Vereinigten Staaten momentan zu tun.
"Das ist nicht Amerika"
Biden verurteilte die Schüsse auf den früheren Präsidenten und aktuellen
republikanischen Präsidentschaftsbewerber Trump, der dabei leicht verletzt
wurde, einmal mehr scharf. Die Attacke stehe im Widerspruch zu allem, wofür die
Vereinigten Staaten stünden. "Das ist nicht Amerika, und wir können so etwas
nicht zulassen", mahnte er bei seinem kurzen Auftritt im Weißen Haus. Es werde
immer Debatten und Meinungsverschiedenheiten geben, doch das Land dürfe nie aus
den Augen verlieren, wofür es stehe. "Einigkeit ist das am schwersten zu
erreichende Ziel, aber nichts ist im Moment wichtiger als das", mahnte Biden.
Ein Mann hatte am Samstag bei einer Wahlkampfrede Trumps im Bundesstaat
Pennsylvania auf den 78-Jährigen geschossen und ihn am Ohr verletzt. Der Täter,
laut Bundespolizei FBI ein 20 Jahre alter Mann aus der Region, wurde von
Sicherheitskräften getötet. Zum Motiv habe man noch keine Informationen, sagte
Biden. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Täter alleine gehandelt hat, wie
mehrere Medien nach einem Briefing berichteten.
Der junge Mann tötete einen Feuerwehrmann und Familienvater, der als
Zuschauer bei der Veranstaltung war. Zwei weitere Teilnehmer wurden schwer
verletzt.
Weltweit großes Entsetzen
Biden hatte das Attentat bereits kurz nachdem es passierte verurteilt.
Weltweit ist das Entsetzen groß und schürt mitten im Wahlkampf Ängste vor einer
politischen Gewaltspirale in den USA. Der Trump will bei der Präsidentenwahl am
5. November den demokratischen Amtsinhaber Biden herausfordern. Etliche
hochrangige Vertreter beider Parteien in den USA verurteilten den Angriff.
Viele Fragen sind offen. Medienberichten zufolge fanden die Ermittler bei
dem Täter Material zum Bau von Bomben. Es war auch die Rede von Sprengsätzen.
Offiziell wurden diese Informationen bislang nicht bestätigt.
Sicherheit bei Republikaner-Parteitag
Nach dem Attentat steht die Frage im Raum, ob die Veranstaltung und Trump
ausreichend geschützt waren. Biden kündigte eine unabhängige Untersuchung dazu
an, um zu klären, was genau passiert ist. Die Öffentlichkeit soll über die
Ergebnisse informiert werden.
Zudem wies der US-Präsident den auch für seinen eigenen Schutz zuständigen
Secret Service an, die Sicherheitsmaßnahmen für den am Montag beginnenden
Nominierungsparteitag der Republikaner zu überprüfen.
Die für die Sicherheit bei dem Parteitag zuständige
Secret-Service-Mitarbeiterin Audrey Gibson-Cicchino teilte später mit, dass die
Maßnahmen für die Großveranstaltung zunächst nicht verschärft wurden.
Die Möglichkeit, als zusätzliche Vorsichtsmaßnahme Waffen im Außenbereich
der Veranstaltungsstätte in Milwaukee zu verbieten, sieht Bürgermeister Cavalier
Johnson nicht. Das Tragen von Schusswaffen sei durch Gesetze des Bundesstaates
geschützt, sagte er.
Trump zeigt keine Schwäche
Bei dem Mega-Event soll Trump im Laufe der Woche offiziell als
Präsidentschaftskandidat der Partei gekürt werden. Trump ist nach dem Angriff
bemüht, keinen Eindruck von Schwäche aufkommen zu lassen: Er kündigte an, noch
am Sonntagnachmittag (Ortszeit) nach Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin
aufzubrechen. Dort findet die Parteiversammlung statt.
Trump schrieb auf der Online-Plattform Truth Social, er habe zunächst
überlegt, wegen der "schrecklichen Ereignisse" seine Reise um zwei Tage zu
verschieben. Er habe aber beschlossen, "dass ich nicht zulassen kann, dass ein
"Schütze" oder ein potenzieller Attentäter eine Änderung des Zeitplans oder
etwas anderes erzwingt".
Biden: Gespräch mit Trump kurz, aber gut
Biden hatte nach dem Attentat mit seinem Widersacher Trump telefoniert. "Ich
bin aufrichtig dankbar, dass es ihm gut geht und er sich erholt. Wir hatten ein
kurzes, aber gutes Gespräch", sagte Biden nun dazu.
Die politische Stimmung in den Vereinigten Staaten ist seit Jahren
aufgeheizt. Das US-Justizministerium beklagte zu Jahresbeginn einen "zutiefst
beunruhigenden Anstieg der Drohungen" gegen Amtsträger und demokratische
Institutionen im Land./jac/DP/zb