OSLO/DUBLIN/MADRID (dpa-AFX) - Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina
als Staat anerkennen. Das teilten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr
Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident
Pedro Sánchez am Mittwochmorgen mit. Der Schritt soll am 28. Mai formell
vollzogen werden.

Die Anerkennung sei "Ausdruck einer uneingeschränkten Unterstützung für eine Zweistaatenlösung, des einzig glaubwürdigen Wegs zu Frieden und Sicherheit für
Israel, Palästina und deren Völker", sagte der irische Regierungschef.

"Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen
eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in
Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten
ohne eine Zweistaatenlösung geben", hieß es in einer Pressemitteilung der
norwegischen Regierung.

Schweden hatte Palästina bereits vor zehn Jahren als Staat anerkannt.
Kritiker bemängeln jedoch, den Palästinensergebieten mangele es an wichtigen
Kriterien für einen solchen Schritt. Beispielsweise ist die Grenze zwischen
Israel und den Palästinensern weiter strittig. Das gilt auch für den politischen
Status von Ost-Jerusalem.

Israel lehnt eine Anerkennung Palästinas strikt ab und rief umgehend seine
Botschafter aus Irland und Norwegen zurück. "Ich sende eine klare und
unmissverständliche Botschaft an Irland und Norwegen: Israel wird angesichts
derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden,
nicht schweigen", schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf der
Plattform X.

"Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus", so Katz. Dieser Schritt sei eine
Ungerechtigkeit gegenüber dem Andenken der Opfer des 7. Oktober, als die
islamistische Hamas mit ihrem Terrorangriff in Israel ein Massaker mit mehr als
1200 getöteten Israelis verübte. "Israel wird nicht schweigen - es wird weitere
schwerwiegende Folgen haben", schrieb Katz. "Wenn Spanien seine Absicht umsetzt,
einen palästinensischen Staat anzuerkennen, wird es ähnliche Schritte geben."

Spanien gehört seit Langem zu den schärfsten Kritikern in Europa am
militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen. Die linke Regierung hatte im
Oktober alle Waffenexporte nach Israel ausgesetzt.

Die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennt Palästina
inzwischen als Staat an. Das gilt jedoch nicht für die wichtigsten westlichen
Nationen wie die USA und die Mehrzahl der EU-Staaten, darunter Deutschland,
Frankreich und Großbritannien. Auch Deutschland setzt sich für eine
Zweistaatenlösung ein, sieht die Anerkennung Palästinas jedoch als Ergebnis
direkter Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien.

Als Staat wird eine Vereinigung vieler Menschen bezeichnet, die in einem
bestimmten, abgegrenzten Gebiet leben. Meistens ist ein Staat über einen
längeren Zeitraum hinweg gewachsen, seine Bürgerinnen und Bürger sind durch die
gleiche Staatsangehörigkeit verbunden. Diese Gemeinschaft wird Staatsvolk
genannt. Das Gebiet, auf dem das Staatsvolk lebt, ist das Staatsgebiet. Dazu
gehört auch der Luftraum darüber und ein bestimmter Streifen im Meer vor der
Küste. Zum Staat gehört auch die Souveränität. Das bedeutet eine Unabhängigkeit
von einer anderen Macht. Der Staat gibt sich seine eigenen Gesetze. Dazu besitzt
er eine bestimmte Herrschafts- und Regierungsform. In Deutschland etwa ist das
die Demokratie./cmy/DP/jha