26.06.2024 13:26:02 - dpa-AFX: POLITIK: Scholz warnt vor 'Wettbewerb mit Populisten'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Ergebnis der
Europawahlen mit einem Erstarken rechtspopulistischer Parteien als "Einschnitt"
bezeichnet. Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch in einer Regierungserklärung im
Bundestag, es habe eine klare Auswirkung, dass so viele Krisen gleichzeitig
Vertrauen und Sicherheitsgefühl infrage gestellt hätten. "Dem müssen wir uns
stellen." Es sei die Zuversicht abhanden gekommen. Zuversicht müsse wieder
wachsen in Deutschland und Europa. "Wir müssen dort, wo Zuversicht fehlt, sie
neu begründen", so Scholz.

"Ein Zurück in die gute alte Zeit, die meistens nie so gut war, das wird es
nicht geben, sondern was wir brauchen, ist eine politische Perspektive, wo man
in unsicheren Zeiten eine gute Zukunft gewinnen kann", sagte der Kanzler. Worum
es nicht gehe, sei ein "Wettbewerb mit den Populisten und Extremisten". Es gehe
um Antworten in der Sache. Deutschland sei eine offene Gesellschaft, eine
Gesellschaft, die zusammenhalte./hoe/DP/jha

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