05.07.2024 05:41:10 - dpa-AFX: Verhandlungen über Bundeshaushalt dauern an

BERLIN (dpa-AFX) - Die Verhandlungen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt
über den Bundeshaushalt 2025 und ein Wachstumspaket dauern an. Das erfuhr die
Deutsche Presse-Agentur kurz vor Mitternacht aus Koalitionskreisen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und
Finanzminister Christian Lindner (FDP) waren am Nachmittag zusammengekommen.

Ob es bis Freitagfrüh zu einer Einigung kommt, ist offen. Es wurden
Gespräche notfalls bis tief in die Nacht erwartet. Spätestens um kurz vor 7.00
Uhr am Freitagmorgen ist erst einmal Schluss: Scholz muss dann in die
SPD-Fraktion, um über den Stand der Dinge zu berichten - auch wenn es bis dahin
keinen Durchbruch geben sollte. Die Grünen haben ebenfalls für 7.00 Uhr eine
Fraktionssitzung angesetzt, wie es aus Fraktionskreisen hieß.

Bei den Haushaltsverhandlungen geht es darum, eine noch offene Lücke in
Milliardenhöhe zu schließen. Die FDP pocht darauf, dass die Schuldenbremse
eingehalten wird. Die SPD lehnte im Vorfeld Kürzungen im Sozialetat ab. Mit
einem Wachstumspaket könnte die Ampel der Konjunktur zu neuem Schwung
verhelfen./hoe/DP/zb

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH