BERLIN (dpa-AFX) - In Deutschland sind nach Angaben des
Bundesfinanzministeriums aktuell russische Vermögenswerte in Höhe von 3,9
Milliarden Euro eingefroren. Wie eine Sprecherin am Mittwoch in Berlin vor
Journalisten sagte, handelt es sich dabei etwa um Gelder, Beteiligungen oder
Jachten sanktionierter Personen, Organisationen oder Unternehmen. Im vergangenen
Juni hatte die Regierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion
den Wert noch auf 5,2 Milliarden beziffert. Die Summe unterliege
Marktschwankungen und werde auch von einzelnen Entlistungen durch die EU
beeinflusst, begründete die Sprecherin den Rückgang - wenn also Personen oder
Organisationen wieder von der Sanktionsliste gestrichen werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuletzt angekündigt, dass Erträge aus
der Verwahrung eingefrorener russischer Gelder in der EU künftig für Waffenkäufe
weltweit zugunsten der Ukraine genutzt werden könnten. Es gebe eine
Verständigung, etwa 90 Prozent dieser Mittel für ukrainische Verteidigungszwecke
zu nutzen. Es gehe um mehrere Milliarden Euro im Jahr.

In der EU sind nach Kommissionsangaben rund 210 Milliarden Euro der
russischen Zentralbank eingefroren. Die Erträge aus der Verwahrung steigen
laufend. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt
mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinseinnahmen gemacht zu haben, die
in Verbindung zu Russland-Sanktionen stehen./jr/DP/he