TEL AVIV/GAZA (dpa-AFX) - Israel hat nach Angaben der obersten
Militäranwältin seit Beginn des Gaza-Kriegs vor fast acht Monaten in 70 Fällen
Ermittlungsverfahren gegen Soldaten eingeleitet. Dabei gehe es mutmaßliche
Vergehen wie Plünderungen, Gewalt sowie den Tod von Gefangenen aus Gaza, sagte
Generalmajor Jifat Tomer-Jeruschalmi am Montag bei einer Juristenkonferenz in
Eilat.

Israel kämpfe gegen Feinde, denen das Kriegsrecht egal sei, sagte die
Anwältin. Sie kritisierte den Antrag auf Haftbefehle gegen den israelischen
Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant
durch den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Sie
wies den Vorwurf der Aushungerung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen ebenso
zurück wie den der gezielten Tötung von Zivilisten.

"Im Krieg passieren auch Vorfälle, die den Verdacht des Verstoßes gegen das
Kriegsrecht und gegen militärische Befehle wecken", sagte Tomer-Jeruschalmi
gleichzeitig. Dies seien jedoch Ausnahmen. "Solche Verdachtsfälle werden
gründlich und energisch untersucht." Die Ermittlungen der Armee seien
professionell und unabhängig, betonte sie.

Im Februar hatte die Anwältin israelische Kommandeure in einem Brief vor
möglichen illegalen Taten israelischer Soldaten im Gaza-Krieg gewarnt. Es gebe
"Fälle inakzeptablen Verhaltens, das von den Werten der Armee und den Befehlen
abweicht", schrieb sie damals. Dazu zählten "unangemessene Äußerungen, die zu
inakzeptablen Phänomenen ermutigen, der ungerechtfertigte Einsatz von Gewalt,
auch gegen Gefangene, Plünderungen, einschließlich des Gebrauchs oder der
Entfernung von Privatbesitz ohne operative Notwendigkeit, und die Zerstörung
zivilen Besitzes".

Es handele sich um Taten Einzelner, die den Werten der israelischen Armee
entgegengesetzt seien. Sie fügten aber dem internationalen Ansehen des Staates
Israel und seiner Armee schwerwiegenden strategischen Schaden zu./le/DP/stw