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BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister Johann Wadephul warnt vor einer möglichen Maut-Regelung für die Straße von Hormus nach dem Ende des Iran-Kriegs. Der für die weltweite Energieversorgung wichtige Seeweg müsse wieder frei passierbar sein - dies sei ein Prinzip des Seevölkerrechts, forderte der CDU-Politiker bei einem Bürgerforum im Auswärtigen Amt während des Tags der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin.

In der Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran gebe es unklare Formulierungen, "wo man zumindest mal eine kleine Skepsis haben muss, ob das wirklich hundertprozentig garantiert ist", sagte Wadephul. Die Bundesregierung werde auf die freie Befahrbarkeit der Straße von Hormus sehr viel Wert legen und dies auch bei der Frage berücksichtigen, ob, wann und wie man Sanktionen gegen den Iran aufhebe. "Wenn das geschieht, glaube ich, kann sich der Ölpreis relativ schnell normalisieren", ergänzte er.

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor mit einer US-Maut in der Straße von Hormus gedroht, sollte kein finales Friedensabkommen zustande kommen. Dann könnten sich die USA so ihre Dienste als "Schutzengel" der Region vergüten lassen. Im Rahmenabkommen ist festgelegt, dass der Iran während der 60-tägigen Verhandlungen keine Gebühren verlangen darf. Wie es danach weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln - unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten.

Wadephul für mehr Tempo in Debatte über erneuerbare Energien

Wadephul plädierte angesichts der Auswirkungen der Sperrung der Straße von Hormus im Iran-Krieg auf die Energiepreise dringend dafür, das Tempo in der Diskussion über die Nutzung regenerativer Energiequellen erheblich zu erhöhen. Deutschland und Europa müssten angesichts der aktuellen Lage erkennen, dass man sich unabhängiger von fossilen Energien machen müsse./bk/DP/he


Quelle: dpa-AFX