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STUTTGART (dpa-AFX) - Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich in der EU intensiv für gemeinsame europäische Verteidigungsanstrengungen einzusetzen. "Wir waren immer stark, wenn es um historische Führung gegangen ist. Jetzt ist diese historische Führung auch notwendig in Sachen Verteidigung", sagte der CSU-Politiker beim CDU-Bundesparteitag in Stuttgart.

Merz hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz angesichts der unklaren Politik von US-Präsident Donald Trump gegenüber der transatlantischen Verteidigungsallianz erklärt, man müsse im eigenen Interesse "einen starken, selbsttragenden europäischen Pfeiler" innerhalb der Nato errichten.

Weber sagte nun, falls man in der EU tatsächlich das Ziel erreiche, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den Verteidigungsbereich zu stecken, "werden wir Europäer 6,4 Billionen Euro für Verteidigung ausgeben in zehn Jahren". Dann werde man hier genauso viel Geld ausgeben, wie die USA dies täten. Statt der aktuellen nationalen Militärplanung müsse nun eine europäische Militärplanung über die gemeinsamen Fähigkeiten angegangen werden.

Weber erneuert Vorstoß für europäischen Flugzeugträger

Der CSU-Politiker kritisierte nationale Alleingänge bei der Beschaffung, Probleme bei der Zusammenarbeit europäischer Rüstungskonzerne und fehlende gemeinsame Rüstungsexportregelungen. "Dass jedes Land das für sich selbst macht, hindert am Aufbau eines europäischen Binnenmarktes für Rüstung, der so dringend notwendig wäre", warnte Weber.

Vor dem Hintergrund eines möglicherweise bevorstehenden US-Angriffs auf den Iran erneuerte Weber einen früheren Vorstoß nach einem gemeinsamen europäischen Flugzeugträger. Der Iran verfüge über Mittelstreckenraketen, die zwar keine amerikanischen Städte erreichen könne, aber Athen und München./bk/DP/zb


Quelle: dpa-AFX