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BERLIN (dpa-AFX) - In der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland rechnet Verteidigungsminister Boris Pistorius mit einer baldigen Einigung. "Nach meinem Eindruck sind wir auf der Zielgeraden und ich bin sehr optimistisch, dass wir uns einigen werden in der nächsten Woche", sagte der SPD-Politiker in den ARD-"Tagesthemen". Zu Details wolle er sich als zuständiger Ressortminister derzeit nicht äußern, entscheidend seien die Beratungen zwischen den Fraktionen von Union und SPD.

Die schwarz-rote Koalition hatte im Oktober ihre Pläne zur Wehrdienst-Reform in den Bundestag eingebracht. Es gibt aber noch Unstimmigkeiten zwischen CDU, CSU und SPD - dabei geht es vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht, wie durch das Gesetz beabsichtigt, genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden. Pistorius will grundsätzlich daran festhalten, dass das Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft tritt.

Probleme mit neuer Bundeswehr-Funktechnik?

Pistorius äußerte sich in den "Tagesthemen" auch zur Digitalfunk-Umstellung bei der Bundeswehr - und wies Kritik am Management der Umrüstung zurück. Von Beginn an sei klar gewesen, dass dieses Projekt hochkomplex werde. "Jetzt reden wir nicht einfach nur über digitale Funkgeräte für die sprachliche Kommunikation, sondern über eine Echtzeit-Vernetzung zwischen jedem einzelnen Soldaten, dem Fahrzeug und dem Gefechtsstand", erklärte der Minister.

Angesichts des ambitionierten Zeitplans sei es unvermeidlich, dass es zu Überlappungen und Schwierigkeiten komme. Diese seien "überwiegend industrieseitig" zu suchen. "Aber auch bei uns ist nicht alles rund gelaufen", räumte Pistorius ein. Ende November werde es einen Systemtest geben, kündigte er an: "Der zeigt dann die Richtung auf."/dmo/DP/stk


Quelle: dpa-AFX