BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE) wird die bevorstehende EU-Wahl beobachten. Ein Team aus 19
Expertinnen und Experten werde unter anderem darauf achten, ob Wahlgesetze
eingehalten werden und die Stimmabgabe etwa frei, geheim und gleich abläuft, wie
aus Angaben des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte
(ODIHR) am Freitag in Brüssel hervorgeht. Auch die Wahlkampagnen sowie die
Medienberichterstattung sollen bewertet und darauf geachtet werden, wie sich
bestimmte Gruppen, etwa Frauen, Jugendlichen, nationale Minderheiten oder
Menschen mit Behinderungen an der Wahl beteiligen können.

Vom 6. bis 9. Juni sind knapp 360 Millionen Wahlberechtigte in der EU
aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Je nach Land wird an unterschiedlichen Tagen
gewählt, den Auftakt machen die Niederländerinnen und Niederländer, am
Donnerstag, 6. Juni. In Deutschland wird wie in den meisten EU-Staaten am
Sonntag, 9. Juni, gewählt. Die Wahllokale sind in der Bundesrepublik wie auch
bei Bundestagswahlen von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Anders als in vielen
anderen EU-Ländern dürfen in Deutschland auch Minderjährige ihre Stimmen
abgeben.

"Einmischung oder Desinformation aus dem Ausland ist in diesen Tagen bei
vielen Wahlen ein immer wichtiger werdendes Thema", sagte Mark Stevens,
stellvertretender Leiter der Beobachtungsmission. Man verfolge eine Reihe von
Online-Konten und sozialen Netzwerken, die den Wahlkampf begleiten und versuche,
alle Vorfälle zu verfolgen. 20 der 27 EU-Staaten sollen ODIHR-Angaben zufolge
besucht werden. Am Tag nach den Wahlen sollen die vorläufigen Ergebnisse
vorgestellt werden.

OSZE hat 57 Teilnehmerstaaten, neben allen EU-Staaten sind auch Russland,
die Türkei und die Vereinigten Staaten Teil der Organisation. Die Leiterin der
Beobachtungsmission, Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, verwies darauf, dass die OSZE
30 Jahre Erfahrung und mehr als 400 Wahlen beobachtet habe./mjm/DP/men