12.05.2024 15:46:24 - dpa-AFX: POLITIK: AfD-Wahllistenstreit in Thüringen - Vorstand will Mitgliederausschluss

ERFURT (dpa-AFX) - Nach Querelen wegen konkurrierender AfD-Wahllisten für
die Kommunalwahl in einem Landkreis in Thüringen will der AfD-Landesvorstand
neun Parteimitglieder ausschließen. Gegen sie seien Ausschlussverfahren
eingeleitet worden, teilte ein Parteisprecher am Sonntag auf Anfrage mit und
bestätigte damit einen Bericht des Magazins "Stern".

"Die Betroffenen haben Beschlüsse der Parteigremien vorsätzlich missachtet
beziehungsweise hintertrieben", erklärte er. Sie hätten "ohne Vollmacht eine
Kandidatenliste im Namen der Partei eingereicht beziehungsweise die Einreichung
dieser Liste ermöglicht". Dies verstoße "eklatant gegen die Satzung und Ordnung
der Partei und hat einen schweren Schaden für die Partei verursacht", erklärte
der Sprecher. Ein Antrag auf Parteiausschluss sei die "logische, notwendige"
Konsequenz. Der thüringische AfD-Landesverband unter seinem Frontmann Björn
Höcke wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem
beobachtet.

Im südostthüringischen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt konkurrieren zwei
AfD-Listen bei der anstehenden Kreistagswahl um Wählerstimmen. Eine rund um den
Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch trägt den offiziellen Namen der AfD, wird
aber nicht vom AfD-Landesverband unterstützt. Auf der Liste stehen 15
Kandidaten, was dem Landesverband zu wenig erschien. Er wollte die Liste
annullieren und neu wählen lassen. Dagegen wehrte sich Frosch, der im Landtag
auch Alterspräsident ist, juristisch. Andere AfD-Mitglieder in dem
südostthüringischen Kreis stellten eine neue Liste unter dem Namen "Alternative
für den Landkreis" auf und sammelten ausreichend Unterschriften für die
Zulassung zur Kreistagswahl.

Am 26. Mai werden in Thüringen neben den Kreistagen sowie den Stadt- und
Gemeinderäten die meisten Landräte, Oberbürgermeister und hauptamtlichen
Bürgermeister neu gewählt./zei/htz/DP/he

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